Das Parlament
Nr. 05-06 / 02.02.2004

Titelthemen

Bernadette Schweda
Auf der Suche nach der Zukunft
Bundestag debattiert Wege in die moderne Informationsgesellschaft

Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) zeigte sich zu Beginn der Debatte zuversichtlich, dass die Regierung auf dem richtigen Weg sei. Allerdings müssten die Kräfte der Modernisierung und der Erneuerung gestärkt werden, damit Deutschland auf allen weltwirtschaftlich wichtigen Feldern ...

O. Ulrich Weidner
Schily für Erhöhung der Luftsicherheit
Union fordert Grundgesetz-Änderung

Vor dem Hintergrund des 11. Septembers 2001 und dem Irrflug eines jungen Mannes über Frankfurt am Main hat Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) ein Gesetz zur Verbesserung der Luftsicherheit vorgelegt, das am 30. Januar in erster Lesung im Bundestag debattiert wurde. Einhellig war die Meinung, dass ...

Detlev Lücke
Pflegereform soll doch kommen
Aktuelle Stunde im Bundestag

Die Bundesregierung wird in dieser Legislaturperiode die Pflegeversicherung stufenweise reformieren. Das kündigte Sozialministerin Ulla Schmidt (SPD) am 30. Januar 2004 in einer Aktuellen Stunde des Deutschen Bundestages an, die von der Unionsfraktion beantragt worden war. Sie sicherte außerdem zu, ...

Dirk Klose
"Der Reformkurs wird fortgesetzt"
Aktuelle Stunde zur Gerster-Entlassung

Der Umbau der Bundesbehörde für Arbeit in Nürnberg wird auch nach der Entlassung des bisherigen Behördenchefs Florian Gerster konsequent und ohne Verzögerung fortgesetzt. Das erklärte Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) am 29. Januar in einer Aktuellen Stunde des Deutschen Bundestages, ...

Dirk Klose
Erinnerung und Erfahrung bewahren
Gedenkstunde für Opfer des NS-Regimes

Auschwitz ist das Symbol des absolut Bösen geworden. Der Nationalsozialismus war in der Geschichte der Menschheit in der Tat eine Katastrophe ungeahnten Ausmaßes". Das erklärte die ehemalige Präsidentin des Europäischen Parlaments, Simone Veil, am 27. Januar in der Gedenkfeier des Bundestages ...