Europa

Egon C. Heinrich
Obergrenze der Ausgaben wird 2005 nicht voll ausgeschöpft
Erster Haushaltsplan für das Europa der 25

Wenige Tage vor dem offiziellen Beitritt von zehn neuen Mitgliedstaaten zur Europäischen Union hat die Europäische Kommission in Brüssel den Haushaltsvorentwurf der Union für das Jahr 2005 angenommen. Es ist der erste Haushaltsplan für ein volles Jahr der erweiterten Union. Der Entwurf der Kommission muss nun vom Rat, also von den 25 Regierungen, und vom Europäischen Parlament beraten werden. Mit der endgültigen Verabschiedung wird erst für November oder Dezember dieses Jahres gerechnet. ...

Hartmut Hausmann
Elektrische Geräte in Haushalt und Büro sollen weniger Strom fressen
Europa setzt niedrigere Mindest-Energiestandards

Wenn die Europäer alle Elektrogeräte nach Gebrauch ganz ausschalten würden, anstatt sie per Fernbedienung auf Stand-by zu schalten, könnten sie bei einzelnen Geräten 40 Prozent an Strom einsparen, was sich bei ihrer Stromrechnung deutlich bemerkbar machen würde. Auf den gesamten Energieverbrauch der ...

Hartmut Hausmann
Unisex statt Sondertarif für Frauen könnte aber auch teurer werden
Schluss mit der Sonderbehandlung weiblicher Versicherungsnehmer?

Wenn jetzt am 6. Juni auch noch der Ministerrat zustimmt, dann wäre die neue Richtlinie ein Meilenstein der Gleichstellung von Frau und Mann, jubelte die SPE-Abgeordnete Christa Prets aus Österreich, nachdem ihr Bericht zu einer neuen EU-Richtlinie zur Durchsetzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes ...

Hartmut Hausmann
Subventionierter Honig in Sicht
Hilfen für Europas Imker

Als eines der ältesten landwirtschaftlichen Produkte überhaupt und als eines der wenigen Agrarprodukte, für die es in der EU keine Markt- ordnung gibt, soll Honig in Zukunft doch noch in den Genuss von Subventionshilfen kommen. Auf der Grundlage des Berichts der Luxemburger Abgeordneten Astrid ...

Hartmut Hausmann
Keine Pflicht zu Quartalsbericht
Für Aktiengesellschaften

Mit der Verabschiedung der so genannten Transparenzrichtlinie auf der Grundlage eines mit dem Finanzministerrat erarbeiteten Kommissionsvorschlages durch das Europäische Parlament kann das Gesetzgebungsverfahren mit nur einer Lesung noch in dieser Legislaturperiode trotz einiger Änderungsanträge ...

Hartmut Hausmann
Kompromiss mit dem Ministerrat
Wertpapierrichtlinie der EU

Bei der zweiten Lesung der neuen Wertpapierdienstleistungsrichtlinie ergab sich am 30. März im Europäischen Parlament in Straßburg eine deutliche Mehrheit für den mit dem EU-Ministerrat ausgehandelten Kompromiss. Damit werden vom Parlament die Ziele der Richtlinie unterstützt, aber doch einige ...

Hartmut Hausmann
EU-Parlament gibt Abkommen über Fluggastdaten nicht frei
Europäischer Gerichtshof soll Stellung nehmen

In der umstrittenen Frage einer Übermittlung von Fluggastdaten an die Sicherheitsbehörden der USA hat es das Europäische Parlament abgelehnt, sich mit dem von der EU-Kommission und den USA ausgehandelten Abkommen zu befassen, bevor der Europäische Gerichtshof eine Prüfung vorgenommen hat. Mit 343 gegen 301 Stimmen bei 18 Enthaltungen stimmten die Abgeordneten dagegen, dass über einen entsprechenden Dringlichkeitsantrag des EU-Ministerrats zur erneuten Befassung mit dem Abkommen beraten wird. ...

Hartmut Hausmann
162 neue Mitglieder in Straßburg begrüßt - Hoffnung auf europäische Verfassung noch im Juni?
Erste Sitzung des erweiterten Europaparlaments

Zwei Tage nach der in allen EU-Ländern gefeierten Aufnahme von zehn neuen Beitrittsländern wurden die Abgeordneten dieser Völker im Europäischen Parlament in Straßburg willkommen geheißen. Der irische Parlamentspräsident Pat Cox begrüßte die 162 neuen Abgeordneten, die zusammen mit ihren 626 ...

Hartmut Hausmann
Von einer Klageflut überschwemmt
Reform des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofs in Straßburg

Schon sechs Jahre nach der grundlegenden Neuausrichtung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Straßburg muss der Europarat die Reißleine ziehen und eine erneute Reform auf den Weg bringen. Die Flut der Beschwerden von Bürgern aus ganz Europa, die sich in ihren Grundrechten verletzt ...

Egon C. Heinrich
Niederlande, Großbritannien und Portugal geben gute Beispiele
Die Defizit-Sünder in der EU werden solider

Einige der EU-Länder, die im Jahre 2003 oder früher Haushaltsdefizite von über drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts aufgewiesen haben, finden auf den Pfad einer solideren Haushaltsführung zurück. Allerdings bedeutet dies nur, dass sie nicht mehr die im Stabilitäts- und Wachstumspakt der EU ...

Egon C. Heinrich
Ihre Fähigkeiten kaum genutzt
Frauen in Mittel- und Osteuropa

Als eine Vergeudung wissenschaftlicher Talente bezeichnet ein von der EU-Kommission in Auftrag gegebener Expertenbericht die qualitativ schwache Rolle, die Wissenschaftlerinnen in Mittel- und Osteuropa und in den baltischen Staaten spielen. Die unter dem Vorsitz des Präsidenten des Parlaments von ...