Europa

Hartmut Hausmann
Grundkonsens über Europäische Verfassung trotz einiger Vorbehalte Großbritanniens
Schwierige Verhandlungen der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union

Bei dem Gipfeltreffen der EU am 17. und 18. Juni in Brüssel zeichnete sich bei den Verhandlungen der EU-Staats- und Regierungschefs am zweiten Tag eine Einigung über die Europäische Verfassung ab. Das Ergebnis lag aber bei Redaktionsschluss ebenso wenig vor, wie ein Beschluss zur Benennung des neuen Kommissionspräsidenten. "Das Parlament" wird in der nächsten Ausgabe ausführlich darüber berichten. ...

Hartmut Hausmann
Ein nicht ganz neues Europa-Parlament
Extrem niedrige Wahlbeteiligung

Wenn die vom 10. bis 13. Juni neu gewählten Europa-Abgeordneten Ende Juli zu ihrer konstituierenden Sitzung in den Straßburger Plenarsaal einziehen, beginnt eine neue Herausforderung für das Vielvölker-Parlament. Es muss sich mehr als bisher mit seiner Arbeit Gehör in Europa verschaffen. Die Wahlbeteiligung war mit 45,3 Prozent noch niedriger als vor fünf Jahren. Besonders gering war sie in den neuen EU-Mitgliedsländern: In Polen nahm nur jeder fünfte Bürger sein Wahlrecht wahr, in der Slowakei wollten nur knapp 17 Prozent der Bevölkerung darüber entscheiden, wer sie künftig in Straßburg vertritt. Dass die Gesamtwahlbeteiligung in der EU nicht noch katastrophaler ausfiel, ist den Ländern zu verdanken, in denen zum Teil unter Strafandrohung Wahlpflicht herrscht. ...

dpa
Union bündelt die Proteste
Analyse der Europa-Wahl

Der Ärger über die Bundesregierung gepaart mit einer eklatanten Mobilisierungsschwäche hat die SPD bei der Europawahl in die Niederlage gestürzt. Das zeigt die am 14. Juni veröffentlichte Analyse der Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen, die sich auf Wählerbefragungen stützt. Die Sozialdemokraten ...