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Iran, Nordkorea und Libyen im Zentrum der Atomwaffenkontrollen

Auswärtiges. Neben dem Irak haben im vergangenen Jahr vor allem der Iran, Nordkorea und Libyen im Zentrum der internationalen politischen Bemühungen um Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung von Atomwaffen gestanden, wie aus dem Jahresabrüstungsbericht 2003 der Bundesregierung (15/3167) hervorgeht.

Im Falle Irans habe das Streben danach, den vollständigen nuklearen Brennstoffkreislauf zu beherrschen, und die Entdeckung zuvor nicht gemeldeter nuklearer Aktivitäten große Besorgnis ausgelöst. Diplomatische Bemühungen hätten zu ersten Ergebnissen geführt. Der Iran habe sich zur vollen Kooperation mit der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) zur Aufklärung noch offener Fragen, zur Zeichnung und vorläufigen Anwendung des IAEO-Zusatzprotokolls sowie zur Aufgabe seiner Aktivitäten bei der Urananreicherung und -wiederaufbereitung bereit erklärt. Das von den USA berichtete nordkoreanische Eingeständnis vom Oktober 2002, ein nukleares Anreicherungsprogramm für Waffenzwecke zu verfolgen, habe eine krisenhafte Entwicklung ausgelöst, heißt es in dem Bericht. Mit einer Eskalationsstrategie habe das Land Anfang 2003 die Bemühungen um eine Verhandlungslösung erschwert. Inzwischen sei es jedoch gelungen, einen "multilateralen Gesprächsansatz" zu etablieren. Bisher sei dabei kein Durchbruch erzielt worden, positiv sei jedoch zu werten, so die Regierung, dass ein Rahmen für eine mögliche multilaterale Lösung geschaffen wurde.

Darüber hinaus wird ein Erfolg der Nichtverbreitungsdiplomatie gemeldet. Nach längeren vertraulichen Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten und Großbritannien habe Libyen im Dezember letzten Jahres öffentlich einen umfassenden Verzicht auf Massenvernichtungswaffen erklärt.

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