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Koreaner wollen EU-Unterstützung

Auswärtiges. Von den chinesischen und südkoreanischen Gesprächpartnern, aber auch von nordkoreanischer Seite wird ein Beitrag Deutschlands und der Europäischen Union (EU) zur Entspannung der Lage auf der koreanischen Halbinsel gewünscht. Dies war eines der wichtigsten Ergebnisse des Besuchs der Deutsch-Koreanischen Parlamentariergruppe, die vom 3. bis zum 12. Juni in China, Nord- und Südkorea weilte. Der Delegation gehörten Hartmut Koschyk (CDU/CSU) als deren Leiter, Volker Neumann (SPD), Peter Hettlich (Bündnis 90/Die Grünen), Johannes Pflug und Sibylle Pfeiffer (beide CDU/CSU) und Detlef Parr (FDP) an.

Eine Bundestagsentschließung schlägt vor, basierend auf den guten Erfahrungen des KSZE-Prozesses in Europa in Nordostasien von deutscher und europäischer Seite einen Prozess zu unterstützen, der auf die unmittelbare Lösung des Nuklearproblems abzielt. Darüber hinaus umfasse die Entschließung auch die Vertrauensbildung und Rüstungskontrolle, Wirtschafts- und Energiethemen, innergesellschaftlichen Wandel, Menschenrechte und einen breiten Dialog sowie einen Interessenausgleich.

Gemäß diesem Bundestagsbeschluss sollte die Deutschland gemeinsam mit der EU das regionale Bemühen um Sicherheit dahingehend unterstützen, dass Nordkorea seine Nuklearwaffenambitionen aufgibt, internationale Kontrollen wieder zulässt und dafür mittel- bis langfristig international eingebunden wird. Das Land erhalte ferner Sicherheitsgarantien und wird mit effektiven Hilfsmaßnahmen zur Energieversorgung und zur Verbesserung der humanitären Lage der Bevölkerung ausgestattet. Die deutsche Delegation hat gegenüber den nordkoreanischen Gesprächspartnern deutlich gemacht, dass Deutschland gemeinsam mit der EU erst nach einer Lösung der Nuklearfrage den Vertrauensbildungsprozess auf der koreanischen Halbinsel aktiv begleiten kann und soll.

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