KEINE ERKENNTNISSE ZU CHEMIEWAFFEN IN DER TÜRKEI (ANTWORT)

Berlin: (hib/BOB-vt) Die Bundesregierung hat nach eigenen Angaben keine Erkenntnisse über den Besitz der Türkei an chemischen Kampfstoffen. Ihrer Antwort ( 14/2406) auf eine Kleine Anfrage der PDS ( 14/2092) zufolge, hat Ankara das Abkommen über das Verbot der Entwicklung, der Herstellung, der Lagerung und des Einsatzes chemischer Waffen und über die Vernichtung solcher Waffen (CWÜ) unterzeichnet und ratifiziert. Über vertragswidrige Aktivitäten der Türkei lägen keine Erkenntnisse vor, so die Regierung weiter. Eine in einem Fernsehbericht angeführte Aussage, nach der ein Gespräch zwischen deutschen und türkischen Offizieren stattgefunden habe, in dem über den "Beschaffungsumfang" und den "Ausbildungsbedarf" gesprochen worden sowie ein "Informationsaustausch über bauliche Anforderungen an ein C-Labor" erfolgt sei, trifft nach Angaben der Bundesregierung ebenfalls nicht zu.

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