PDS fragt nach Hilfen für die Opfer der Colonia Dignidad

/Auswärtiges/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/VOM) Nach Hilfsmaßnahmen für Opfer der Colonia Dignidad in Chile erkundigt sich die PDS-Fraktion in einer Kleinen Anfrage ( 14/9667). Sie verweist auf den Beschluss des Bundestages vom Mai dieses Jahres, in dem das "große Leid" der Koloniebewohner anerkannt und angekündigt wird, der Bundestag werde alles in seiner Macht Stehende tun, damit die fortwährenden schwerwiegenden Menschenrechtsverstöße in der Colonia Dignidad abgestellt werden. Dabei sollten deutsche Experten die chilenischen Behörden und die Justiz bei der Aufklärung unterstützen. Die PDS fragt, welche Beratungen mit Chile über die Einrichtung einer Arbeitsgruppe stattgefunden haben, ob die Regierung die Interamerikanische Menschenrechtskommission, die UN-Menschenrechtskommission und die UN-Kinderkommission über ihre Schritte zur Aufklärung unterrichtet hat und in welcher Form die Regierung den von ihr angekündigten Fonds zur Hilfe für Opfer der Colonia Dignidad errichten will. Die Regierung soll sagen, wie viel Geld sie für diesen Fonds zur Verfügung stellen will und ob sie ein zeitlich begrenztes Therapieangebot als Teil einer Hilfeleistung für die chilenischen Opfer befürwortet.