Über deutsche Perspektiven durch EU-Osterweiterung informieren

Inneres/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/WOL) Neue Wirtschaftsperspektiven für Deutschland durch die EU-Osterweiterung sind Gegenstand einer Kleinen Anfrage der CDU/CSU-Fraktion ( 15/4771). Laut Union ergeben sich durch die Integration der zehn neuen Staaten in den EU-Binnenmarkt erhebliche Wachstums- und Beschäftigungschancen für Deutschland als stark exportorientiertem Land, "wenn die EU-Osterweiterung durch eine gezielte nationale Politik erfolgreich gestaltet" wird. Hierzu hat die Fraktion 62 Fragen gestellt und sie in fünf Themenkomplexe gegliedert. Im Bereich der "allgemeinen Wirtschaftsentwicklung" ist das Wachstum des Bruttoinlandsproduktes in den neuen EU-Ländern in den nächsten drei Jahren von Interesse für die Union. Sie fragt auch nach dem möglichen Zeitpunkt des Beitritts einzelner Länder zur Euro-Zone. Beim Thema "Auswirkungen für Deutschland" wird unter anderem gefragt, wie viele Unternehmen und Beschäftigte vom Wachstum in den Beitrittsländern profitieren werden, wie viele deutsche Firmen in den neuen EU-Nachbarstaaten registriert sind und wie viele Firmen ihre Standorte in die neuen Mitgliedsstaaten verlegt haben. Im Kapitel "Wirtschaftsentwicklung für Deutschland" fordern die Abgeordneten Daten über das Potenzial an Besuchern und Ausstellern aus den neuen EU-Staaten für den deutschen Messemarkt, die Kooperationen des deutschen Handwerks mit Betrieben aus den neuen Mitgliedern sowie das Investitionsniveau der Staats- und Firmenhaushalte der neuen EU-Länder im Vergleich zu westeuropäischem Durchschnitt. Zur "Verkehrspolitik" soll die Regierung Angaben über die Chancen deutscher Firmen beim Ausbau von Autobahnen und Schienenverkehrswegen liefern und über die Zahl der Projekte mit grenzüberschreitendem Charakter und über gestiegene Verkehrsbelastungen in deutschen Regionen durch die EU-Osterweiterung informieren. Zum Thema "Bildung und Wissenschaft" erwarten die Fragesteller Auskunft über das Interesse deutscher Schüler an tschechischer und polnischer Sprache sowie polnischer und tschechischer Schüler an Deutsch. Gefragt wird auch nach der Bewertung der Facharbeiterausbildung und -qualifizierung in den neuen EU-Staaten im Vergleich zu deutschen Facharbeitern und nach der Zahl von Kooperationen zwischen deutschen Bildungseinrichtungen und Instituten der neuen EU-Staaten.