Ausschüsse
16. Wahlperiode
Finanzausschuss
Öffentliche Anhörungen
Der Finanzausschuss lädt regelmäßig zu von ihm zu beratenden Gesetzentwürfen Sachverständige ein. Die Gesetzentwürfe und Anträge, zu denen öffentliche Sachverständigenanhörungen durchgeführt werden, finden Sie auf dieser Seite. Ebenso erhalten Sie hier die schriftlichen Stellungnahmen der Sachverständigen (soweit solche abgegeben wurden) die sehr zeitnah nach Eintreffen beim Finanzausschuss (im Regelfall am gleichen Tag) auf dieser Seite eingestellt werden. Zu jeder Anhörung wird auch ein Wortprotokoll erstellt, welches ebenso unmittelbar nach seiner Fertigstellung auf dieser Seite zu finden ist.
- 22. Sitzung (1. Juni
2006) - GE der Fraktionen der CDU/CSU und SPD: Entwurf eines
Steueränderungsgesetzes 2007; Drs. 16/1545 sowie Antrag der
Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN: Steueränderungsgesetz
2007 zurückziehen, Drs. 16/1501
- 20. Sitzung (30. Mai
2006) GE zur Umsetzung der neu gefassten Bankenrichtlinie und der
neu gefassten Kapitaladäquanzrichtlinie - Drs. 16/1335
- 18. Sitzung (17. Mai
2006) - GE d. BReg: Neuregelung d. Besteuerung v.
Energieerzeugnissen/Änd. d. Stromsteuergesetzes (Drs. 16/1172)
sowie Antrag B90/DIE GRÜNEN "Biokraftstoffe intelligent
fördern - Steuerbegünstigungen erhalten (Drs. 16/583)
- 16. Sitzung (10. Mai
2006) Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie
2004/25/EG des EP und des Rates vom 21. April 2004 betreffend
Übernahmeangebote (Übernahmerichtlinie-Umsetzungsgesetz)
- Gesetzentwurf der Bundesregierung; Drs. 16/1003
- 14. Sitzung (5. April
2006) - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes
über das Branntweinmonopol und von Verbrauchsteuergesetzen (GE
d. Bundesregierung, Drs. 16/913)
- 10. Sitzung (8.
März 2006) - Entwurf eines Gesetzes zur Eindämmung
missbräuchlicher Steuergestaltungen, Drs. 16/634 (GE der BReg)
und Entwurf eines Gesetzes zur Verringerung steuerlicher
Missbräuche und Umgehungen, Drs. 16/520 (GE des BRates)
- 9. Sitzung (8. März
2006) - Gesetzentwurf zur steuerlichen Förderung von Wachstum
und Beschäftigung (BT-Drs. 16/643) - GE der Fraktionen der
CDU/CSU und SPD
- 2. Sitzung (8. Dezember
2005) - Gesetzentwurf zum Einstieg in ein steuerliches
Sofortprogramm, Gesetzentwurf zur Beschränkung der
Verlustverrechnung im Zusammenhang mit Steuerstundungsmodellen,
Gesetzentwurf zur Abschaffung der Eigenheimzulage
Quelle:
http://www.bundestag.de/ausschuesse/a07/anhoerungen/