15. Sitzung des Deutschen Bundestages
am Mittwoch, dem 20. Januar 1999
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.
Tagesordnungspunkt 1
| Befragung der
Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch den Bundesminister der Finanzen, Oskar Lafontaine, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
| Fragestunde (2
Stunden) - Drucksachen 14/266, 14/274 - |
Die zu Beginn der Fragestunde aufgerufenen
dringlichen Fragen 1 und 2 auf Drucksache 14/274 werden
beantwortet.
Die dringlichen Fragen 3 und 4 auf Drucksache 14/274 werden auf Bitte des Fragenden schriftlich beantwortet. Die Fragen 3, 4, 7 bis 9, 16, 18 bis 27 und 31 bis 37 werden beantwortet.Die Fragen 1 und 2 werden gemäß Nummer 2 Absatz 2 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. Die Fragen 5, 6, 10 bis 15, 17, 28 bis 30 werden auf Bitten der Fragenden schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
| Aktuelle Stunde
auf Verlangen der Fraktion der F.D.P. gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Haltung der Bundesregierung zu den Vorkommnissen in der Europäischen Kommission und deren Behandlung im Europaparlament |
Es findet eine Aussprache statt. |
Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 21. Januar 1999, 9.00 - 16.00 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Wolfgang Thierse
Für die Richtigkeit
(Fitschen)
