52. Sitzung des Deutschen Bundestages
am Mittwoch, dem 8. September 1999

Vereinbarte Debatte

Die Parlamentarierinnen in 50 Jahren Deutscher Bundestag

Es findet eine Aussprache statt.

a)

Beratung des Antrags der Abgeordneten Christel Humme,
Dr. Hans-Peter Bartels, Anni Brandt-Elsweier, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD sowie der Abgeordneten Marieluise Beck (Bremen), Ekin Deligöz, Kristin Heyne, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Neue Initiativen zur Frauenbeschäftigung

- Drucksache 14/1195 -

Überweisungsbeschluss:
A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend (f)
A. f. Wirtschaft und Technologie
A. f. Arbeit und Sozialordnung
A. f. Angelegenheiten der neuen Länder
A. f. die Angelegenheiten der Europäischen Union

b)

Beratung des Antrags der Abgeordneten Petra Bläss, Maritta Böttcher, Dr. Ruth Fuchs, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der PDS

Gleichstellung von Frauen und Männern im Erwerbsleben

- Drucksache 14/1529 -

Überweisungsbeschluss:
A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend (f)
A. f. Wirtschaft und Technologie
A. f. Arbeit und Sozialordnung
A. f. Angelegenheiten der neuen Länder
A. f. die Angelegenheiten der Europäischen Union

Beratung des Antrags der Abgeordneten Maria Eichhorn, Hannelore Rönsch (Wiesbaden), Wolfgang Dehnel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU

Bekämpfung der Frauenarbeitslosigkeit in Deutschland

- Drucksache 14/1549 -

Überweisungsbeschluss:
A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend (f)
Finanzausschuss
A. f. Wirtschaft und Technologie
A. f. Arbeit und Sozialordnung
A. f. Tourismus
A. f. die Angelegenheiten der Europäischen Union

Fragestunde
- Drucksache 14/1528 -

Die Fragen 2 bis 6, 9, 11, 12, 19 bis 22, 24 bis 27 werden beantwortet.

Die Fragen 7, 8 und 10 werden gemäß Nummer 2 Absatz 2 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet.

Die Fragen 1, 13 bis 18 und 23 werden auf Bitten der Fragenden schriftlich beantwortet.

Aktuelle Stunde

auf Verlangen der Fraktion der PDS gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT

Haltung der Bundesregierung zu den Äußerungen von Bundesminister Hans Eichel, die künftige Förderung der neuen Bundesländer mit deren Zustimmung zum "Sparpaket” der Bundesregierung zu verbinden

Es findet eine Aussprache statt.

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss)

- zu dem Antrag des Bundesministeriums der Finanzen

Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 1997 - Vorlage der Haushaltsrechnung und Vermögensrechnung des Bundes (Jahresrechnung 1997) -

- zu der Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof

Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 1998 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung (einschließlich der Feststellungen zur Jahresrechnung des Bundes 1997)

- Drucksachen 13/10378, 14/29, 14/153 Nr. 1, 14/1257 -
Berichterstattung: Abg. Uta Titze-Stecher
Abg. Antje-Marie Steen

Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 14/1257

Damit wird der Bundesregierung gemäß Artikel 114 des Grundgesetzes i.V.m. § 114 der Bundeshaushaltsverordnung Entlastung für das Haushaltsjahr 1997 erteilt; außerdem wird sie u.a. aufgefordert, bei der Aufstellung und Ausführung der Bundeshaushaltspläne die Feststellungen des Haushaltsausschusses zu den Bemerkungen des Bundesrechnungshofes zu befolgen.

Beratung des Antrags der Abgeordneten Horst Friedrich, Michael Goldmann, Dr. Karlheinz Guttmacher, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der F.D.P.

CO2-Ausstoß im Gebäudebereich senken

- Drucksache 14/660 -

Überweisungsbeschluss:
A. f. Verkehr, Bau- und Wohnungswesen (f)
Finanzausschuss
A. f. Wirtschaft und Technologie
A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend
A. f. Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

Erste Beratung des von den Abgeordneten Monika Brudlewsky, Georg Brunnhuber, Manfred Carstens (Emstek) und weiteren Abgeordneten der Fraktion der CDU/CSU eingebrachten Entwurfs eines... Gesetzes zur Änderung des Arzneimittelgesetzes

- Drucksache 14/1184 -

Überweisungsbeschluss:
A. f. Gesundheit (f)
A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Zweite und dritte Beratung des von den Abgeordneten
Dr. Heidi Knake-Werner, Ursula Lötzer, Eva-Maria Bulling-Schröter, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der PDS eingebrachten Entwurfs eines... Gesetzes zur Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch (§ 146)

- Drucksache 14/139 -
(Erste Beratung 19. Sitzung)

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Sozialordnung (11. Ausschuss)

- Drucksache 14/863 -
Berichterstattung: Abg. Adolf Ostertag

Ablehnung des Gesetzentwurfs auf Drucksache 14/139 gemäß Beschlussempfehlung auf Drucksache 14/863 in zweiter Beratung