75. Sitzung des Deutschen Bundestages
am Mittwoch, dem 1. Dezember 1999
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im folgenden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.
Tagesordnungspunkt 1
Befragung der Bundesregierung |
Nach Berichterstattung durch die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Christine Bergmann, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
Fragestunde (2 Stunden) - Drucksachen 14/2207, 14/2222 - |
Die dringlichen Fragen auf Drucksache 14/2222 werden entsprechend Nr. 10 der Richtlinien für die Fragestunde zu Beginn der Fragestunde aufgerufen und beantwortet. Die Fragen 1 bis 10, 15 bis 23, 26 und 27 werden beantwortet. Die Fragen 11 und 12 werden gemäß Nr. 2 Absatz 2 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. Die Fragen 13, 14, 24 und 25 werden auf Bitten der Fragenden schriftlich beantwortet. Die Fragen 52 bis 56 werden zurückgezogen. Die nicht aufgerufenen Fragen werden schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
Aktuelle Stunde Unsicherheit über die weitere Entwicklung der Bundeswehr nach der Rede des Bundeskanzlers vor der Kommandeurtagung |
Es findet eine Aussprache statt. |
Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 2. Dezember 1999, 9.00 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Wolfgang Thierse
Für die Richtigkeit
(Fitschen)