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Neue Gesichter

Guido Westerwelle hat einen neuen Parteimanager. Mit 92,43 Prozent wurde Dirk Niebel, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, zum neuen Generalsekretär gewählt. Er löst Cornelia Pieper ab, die lediglich 60,51 Prozent der Stimmen erringen konnte und als dritte stellvertretende Bundesvorsitzende weiter mit an Bord ist. Niebels Ergebnis ist hervorragend und bedeutet enormen Rückenwind für den Newcomer, der allerdings weiß, dass im Vorfeld zweier so wichtiger Wahlen wie in Nordrhein-Westfalen und nächstes Jahr auf Bundesebene, die wirklich harte Arbeit erst noch ansteht.

Der Parteivorsitzende schaffte gerade die 80-Prozent Hürde. Ein Ergebnis (80,1 Prozent), das er selber als "gut" einstufte, das aber auch zeigt, dass ihm nicht jeder das uneingeschränkte Vertrauen entgegenbringt. Viele schätzen Westerwelles Qualitäten, haben andererseits aber auch Probleme mit seinen Defiziten. Dass es dem Rheinländer bisher nicht gelungen ist, seinen Namen fest mit einem zugkräftigen Thema zu verbinden, kreiden ihm manche als Manko an.

Eine wirkliche Überraschung war das Ergebnis der Wahl des jungen Philipp Rösler aus Niedersachsen in den Bundesvorstand. Mit 95 Prozent bereiteten ihm die Delegierten ein Traumergebnis. Er habe sich viel Mühe gegeben, ins Präsidium zu kommen. Doch habe er auf keinen Fall mit diesem bombigen Ergebnis gerechnet, so Rösler gegenüber "Das Parlament". Der 32-Jährige ist seit Februar 2003 Fraktionsvorsitzender seiner Parteiim Landtag Niedersachsens.

Im Präsidium ist er der einzige Landespolitiker. Rösler will vor allem die Sichtweise von Landespolitikern einbringen und deutlich machen, welche Wirkungen die Bundesgesetzgebung auf Länder und Kommunen hat. In seinem Bundesland ist er für die Wirtschaftspolitik zuständig, möchte im Präsidium aber auch zu Kunst, Kultur, Medien und Städtebau Stellung beziehen. Der gebürtige Vietnamese ist promovierter Herzchirurg, war Sanitätsoffizier bei der Bundeswehr, hat sich jetzt aber beruflich fpr die Politik entschieden. Ehrlich und keineswegs traurig zitiert er seinen früheren Vorgesetzen, der ihm einmal gesagt haben soll, er sei nicht der beste, aber der fröhlichste Arzt. Der Umgang mit Menschen hat ihm immer viel Freude gemacht, sagt er, schon zu Zeiten des Studiums als er noch Juli-Landesvorsitzender war. "Deshalb hat mir Politik immer etwas besser gefallen als die Medizin."

Von den Altvorderen schaffte nur Hermann-Otto Solms die 90-Prozent-Marke (90,59 Prozent). Weiteren Präsidiumsmitglieder fuhren folgende Ergebnisse ein: Der stellvertretende Bundesvorsitzende Rainer Brüderle holte 81,03 Prozent, Andreas Pinkwart aus Nordrhein-Westfalen 76,61 Prozent, Beisitzer wurden Sabine Leutheusser-Schnarrenberger mit 76,36 Prozent, Birgit Homburger mit 77,29 Prozent und Philipp Rösler mit 94,96 Prozent. Zu vermerken ist, dass je nach Wahlgang ein Zehntel bis ein Fünftel der Delegiertenstimmen nicht abgegeben wurden.

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