Europa

Hartmut Hausmann
Verhandlungen mit der Türkei in Sicht
Niederlande haben den EU-Vorsitz

Der niederländische Premier Jan Peter Balkenende hat am 1. Juli für die nächsten sechs Monate die Präsidentschaft in der EU übernommen und dabei ein schlechtes Los gezogen. Denn mit einer Amtsperiode, gespickt mit politischen Meilensteinen, werden der Niederländer - anders als ihre irischen Amtsvorgänger - am Ende nicht aufwarten können. Nach einer dilettantischen italienischen Präsidentschaft in der zweiten Hälfte 2002, in der Ministerpräsident Silvio Berlusconi die EU an den Rand einer ernsten Krise brachte, konnte der Ire Berti Ahern mit seiner geschickten Verhandlungsführung die Lorbeeren einheimsen. ...

Hartmut Hausmann
Eklat bei Rede des EZB-Präsidenten
Die EU soll den neuen Mitgliedern den Weg zum Euro erleichtern

Die Parlamentarische Versammlung des Europarats hat die bisherigen zwölf Mitgliedstaaten der Europäischen Währungsunion (EWU) am 21. Juni in Straßburg aufgerufen, die zehn neuen Mitgliedsländer der EU auf ihrem Weg zum Euro tatkräftig zu unterstützen. Vor dem Hintergrund der enormen Bemühungen der ...

Hartmut Hausmann
Freiheit für Justiz und Medien
Italien in der Kritik des Europarates

Die Parlamentarische Versammlung des Europarats hat Italien aufgefordert, seine nationale Gesetzgebung an den Normen des Europarats zur Sicherung des Rechtsstaatsprinzips und der Unabhängigkeit der Justiz anzupassen und insbesondere das "Cirami-Gesetz" außer Kraft zu setzen. Dieses von ...

Hartmut Hausmann
Menschenrechtsverletzungen und Zustände wie im Mittelalter
Gegen die "Haushaltssklaven" in Europa

Offiziell ist die Sklaverei seit dem amerikanischen Sezessionskrieg vor mehr als 200 Jahren geächtet. Dennoch scheint diese Form der Missachtung der Grundrechte und der Würde des Menschen selbst in Europa nicht ausgerottet zu sein. Auch heute noch - oder besser gesagt: wieder - werden Tausende von ...

Hartmut Hausmann
Der Europarat empfiehlt, Gewalt gegen Kinder generell zu verbieten
Züchtigung verstößt gegen die Menschenrechte

Eine körperliche Züchtigung von Kindern als Erziehungsmaßnahme darf in Zukunft in Europa keinen Platz mehr haben. Von diesem Leitsatz ausgehend hat die Parlamentarische Versammlung des Europarats die Regierungen der 45 Mitgliedstaaten am 24 Juni in Straßburg aufgefordert, die körperliche Bestrafung ...

Hartmut Hausmann
Aus Monitoring jetzt entlassen
Reformeifer der Türkei belohnt

Die Türkei ist von der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Straßburg am 22. Juni mit dem klaren Votum von 144 der 152 abgegebenen Stimmen aus einem acht Jahre andauernden Überwachungsverfahren entlassen worden. Die Versammlung kam zu der Überzeugung, dass die Türkei in den letzten drei ...

"Der Europarat ist für die Lebensqualität"
Interview mit Terry Davis, dem neu gewählten Generalsekretär des Europarates

Der britische Abgeordnete Terry Davis wurde soeben zum neuen Generalsekretär des Europarates in Straßburg gewählt. Mit ihm sprach unser Europa-Korrespondent Hartmut Hausmann über die Rolle der Staatengemeinschaft. ...

Hartmut Hausmann
EuGH verurteilt Deutschland
Prinzessin Caroline siegt

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Deutschland am 24. Juni in Straßburg einstimmig wegen mangelhaften gesetzlichen Schutzes der Privatsphäre in den Medien verurteilt. Damit gaben die Straßburger Richter Prinzessin Caroline von Monaco Recht, die wegen unerlaubter Veröffentlichung von ...