Interparlamentarische Union
IPU-UNHCR - Handbuch für Parlamentarier zum internationalen
Flüchtlingsrecht
Das Handbuch richtet sich an alle Parlamentarier weltweitund soll ihnen die allgemeinen Grundsätze des Flüchtlingsrechts und die Methoden zu ihrer Umsetzung näher bringen. Es stellt den internationalen Rahmenvor, ohne auf die nationale Umsetzung im Einzelfall einzugehen. Daher nimmt es auch nicht explizit Stellung zur Frage der nicht-staatlichen Verfolgung, sondern übernimmt die "Opferperspektive" der Konvention. Nach einer allgemein verständlichen Darstellung der Anforderungen der Genfer Flüchtlingskonvention gibt der Leitfaden konkrete Handlungsvorschlägefür Parlamentarier.
Das englische Original des Handbuches wurde bereits im April 2002 der Öffentlichkeit vorgestellt. Es entstand aus einer Zusammenarbeit des UNHCRmit der IPU, insbesondere dem Ausschuss zur Förderung der Achtung des humanitären Völkerrechts (Beth Mugo, Kenia; Jim Mc Kiernan, Australien; Ricardo Vasquez, Argentinien). Auf Initiative des UNHCR wurde das Handbuch im Frühjahr 2003 ins Deutsche übersetzt. Bisher wurde das Handbuch in zehn Sprachenübersetzt (Bulgarisch, Tschechisch, Französisch, Griechisch, Hindi, Ungarisch, Japanisch, Mongolisch, Polnisch und Spanisch). Die Übersetzungen in weitere zehn Sprachenist geplant (Albanisch, Arabisch, Kroatisch, Indonesisch, Italienisch, Koreanisch, Mazedonisch, Portugiesisch, Russisch und Serbisch).
Das Handbuch behandelt folgende Themen:
- Voraussetzung für die
Anerkennung als Flüchtling
Genfer Flüchtlingskonvention mit Zusatzprotokoll sowie regionale Abmachungen in Afrika und Amerika. - Bedeutung und Inhalt des Non-refoulement-Grundsatzes
Schutz vor zwangsweiser Rückführung und Handlungsvorschläge für Parlamentarier (bspw. Unterscheidung von Asylsuchenden und anderen einreisewilligen Personen in den gesetzlichen Einreisebestimmungen). - Aufbau und Aufgabenbereich des
UNHCR
Möglichkeiten parlamentarischer Unterstützung (Finanzierung des UNHCR; Information des UNHCR über Anzahl und Aufenthaltsbedingungen von Flüchtlingen; Unterstützung beim Zugang zu Flüchtlingslagern). - Zahlenmaterial
Flüchtlinge und sonstige Personen unter der Obhut des UNHCR. Ein Großteil der insgesamt 19,8 Mio. Flüchtlinge und Binnenvertriebenen findet sich in Asien, Afrika und Europa:
(2002 in Asien 8,8 Mio., in Afrika 4,2 Mio., in Europa 4,8 Mio., in Nordamerika 1 Mio.; im Jahr 2001 in Asien 8,4 Mio., in Afrika 6,1 Mio. und in Europa 5,6 Mio.).
Wichtigstes Herkunftsland war 2001 Afghanistan (gesamt 3,8 Mio. Flüchtlinge). - Grundsätze zum Verfahren zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft.
- Frauen als besonders schutzbedürftige Gruppe.
- Situation der
Flüchtlinge im Aufnahmeland
Rechtlicher Status und Diskriminierung. Appell an Parlamentarier, in öffentlichen Diskussionen auf die Unterschiede zwischen Migrations- und Flüchtlingsfragen hinzuweisen. - Fragen des Beitritts zur Genfer Flüchtlingskonvention.
- Finanzierung des UNHCR
Das Handbuch kann direkt von der UNHCR-Vertretung in Deutschland
bezogen werden.
Kontakt: Herr Wilfried Buchhorn Tel. 030 202
202 25
