Joachim Rogge
Referendum spaltet Franzosen
Volksbefragung über den Europäischen
Verfassungsvertrag in Frankreich
In knapp zwei Wochen stimmen die Franzosen über die
EU-Verfassung ab. Nachdem das Nein-Lager wochenlang in den Umfragen
vorne lag, zeichnet sich eine Trendwende ab: "Qui" und "Non" liegen
nach den jüngsten Umfragen dicht beieinander. Doch Umfragen
sind in Frankreich mit Vorsicht zu genießen - die Fehlerquote
liegt im Durchschnitt bei fünf Prozent. Auf der Zielgeraden
hat das Ja-Lager seine Anstrengungen nochmal verstärkt. ...
Jeanette Goddar
Macht das Verfassungswerk die Union zum "kranken Riesen"
?
Konferenz der Friedrich-Ebert Stiftung zum EU-Referendum in
Frankreich
Für Nachrichten wie jene, die in diesen Wochen aus
Frankreich und den Niederlanden die EU-Partner erreichen, hat sich
schon vor Jahrzehnten eine illustre Floskel eingebürgert: Die
Hinweise verdichten sich. Nämlich die, dass in beiden
Ländern - am 29. Mai und am 1. Juni - drohen könnte,
womit noch ...
Zusammenarbeit neu ausloten
Interview mit René van der Linden
Mit der Europäischen Verfassung begibt sich die Union auf
das ureigene Feld der Zuständigkeiten des Europarates.
Kritiker beanstanden, dass in beiden Institutionen kostspielige
Doppelarbeit geleistet wird. Vom 16. bis 17. Mai beraten die 46
Mitgliedsstaaten des Europarates in Warschau über seine
künftige Rolle. Aus diesem Anlass sprach unser Korrespondent
mit dem Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung des
Europarates, René van der Linden, über dessen
Erwartungen für die Zukunft. ...
Karl-Otto Sattler
Straßburger Urteil setzt Ankara unter Druck
Öcalan-Prozess: Menschenrechtsgerichtshof kritisiert
Verstöße gegen rechtsstaatliche Standards
Der Straßburger Menschenrechtsgerichtshof hat nichts mit
der EU zu tun. Gleichwohl haben die Europarats-Richter mit ihrer
spektakulären Entscheidung, der Prozess gegen
Kurdenführer Abdullah Öcalan habe rechtsstaatliche
Prinzipien verletzt, in Ankara ein europa- und innenpolitisches
Beben ausgelöst. ...
Jeanette Goddar
Eine Walz voller Hindernisse
Berufliche Mobilität Auszubildender soll leichter
werden
Einst war der Zug durch die Lande für junge Gesellen eine
Selbstverständlichkeit. Wer auf der Walz war, durfte seinem
Zuhause nicht mehr als 50 Kilometer nähern und musste
ständig weiterziehen. Die Faustregel: Wenn der Nachbar nicht
mehr grüßt und der Hund nicht mehr nach dir bellt, geh!
Die Devise: Nur wer sich mit den Techniken in fremden Regionen und
Ländern vertraut macht, wird ein guter Handwerker. Drei Jahre
lang wurde der Nachwuchs von den Zünften so durch die Fremde
geschickt. ...
Karl-Otto Sattler
Verteilungskämpfe und Friedenspfeile
Zukunft des Interreg-Programm der EU ist im Westen
ungewiss
Bogenschützen schießen bei dem Festakt
"Friedenspfeile" über den Oberrhein ins Elsass. Die Aktion
soll symbolisch "alte Feindbilder endgültig begraben", so
Hartheims Bürgermeister Martin Singler. Die Kooperation und
besonders den Tourismus fördern, soll eine neue Brücke
zwischen ...
Hartmut Hausmann
EU-Parlament für mehr Spielraum
Neue Arbeitszeitrichtlinie soll gleiche Bedingungen
schaffen
Nach langen Auseinandersetzungen zwischen Kommission und
Mitgliedstaaten und einem Eingreifen des Europäischen
Gerichtshofs steht jetzt die entscheidende Phase bei der
Gesetzgebung über Mindestnormen bei Arbeitszeitregelungen in
der Europäischen Union an. In erster Lesung hat das
Europäische ...
Hartmut Hausmann
Bildungsabschlüsse werden gegenseitig anerkannt
Berufsqualifiaktionen in der EU
Mit der vom Europäischen Parlament am 11. Mai in
Straßburg verabschiedeten Richtlinie zur gegenseitigen
Anerkennung von Berufsqualifikationen in der EU erhält der
europäische Arbeitsmarkt deutlich mehr Durchlässigkeit
und wird sich vor allem für Dienstleistungen weiter
öffnen. Der mit dem ...