Das Parlament
Nr. 23 - 24 / 06.06.2006

Titelthemen

Alexander Weinlein
Marsch ins Herz der Finsternis
Bundestag beschließt Kongo-Einsatz der Bundeswehr

Seit der Entscheidung über die Beteiligung deutscher Streitkräfte am Anti-Terror-Einsatz in Afghanistan im Jahr 2001 war kein Auslandseinsatz mehr so umstritten. Zwar votierten in der namentli- chen Abstimmung 440 Abgeordnete bei 135 Gegenstimmen und sechs Enthaltungen für die ...

Monika Pilath
Große Koalition der harten Hand
Wer drei Arbeitsangebote ablehnt, erhält künftig kein Arbeitslosengeld II mehr

Der Druck auf Langzeitarbeitslose wächst. Nach turbulenten Tagen in Ausschuss und Plenum beschloss der Bundestag am 1. Juni Korrekturen an der Hartz-IV-Arbeitsmarktreform. Diese sollen eine bessere Bekämpfung von Leistungsmissbrauch ermöglichen und bis zum Ende der Legislaturperiode ...

Annette Sach
Wachhund oder Trojanisches Pferd?
Bundestag stimmt für Einsetzung eines Normenkontrollrats zum Bürokratieabbau

Selten war die fraktionsübergreifende Einigkeit größer: Deutschland ist Weltmeister - in Sachen Bürokratie und Reglungsdichte. Nur wie dieser Geißel des Bürgers und der Unternehmen Einhalt geboten werden kann, sind sich nicht alle Parlamentarier einig. Die Große ...

In der nächsten Ausgabe: