Thema
Bert Schulz
"Fast schon ein
Ideologieersatz"
Reform - vom Bedeutungswandel eines Begriffs
Da aber Reformen leider nicht immer praktisch und angenehm sind,
ist auch das Verhältnis zwischen Reformangebot und -nachfrage
komplizierter; nicht zuletzt, weil schon der Begriff selbst so
seine Schwierigkeiten bereitet. Unzweifelhaft erlebte das Wort in
den vergangenen Jahren im politischen ... 
Barbara Dribbusch
Das soziale
Risiko des Jobverlustes wird privatisiert
Beschäftigungspolitik in Deutschland nach Hartz II und III
Diese satten Zeiten sind lange vorbei. 4,5 Millionen Arbeitslose
sind heute bei den Ämtern registriert. Mit den bereits
verabschiedeten so genannten Hartz-Gesetzen wird die
Arbeitslosenversicherung erneut reformiert und deren Leistungen
deutlich zurückgeschraubt. Die entscheidende Veränderung:
Die ...
Eva Haacke
Erfolge und
Fehlschläge auf der "größten Baustelle"
Für Arbeitslose gibt es seit gut einem Jahr im Rahmen der
Hartz-I- und Hartz-II-Gesetze die Mög-lichkeit, eine so
genannte "Ich-AG" zu gründen. Umgekehrt sollen Unternehmen,
die Jobs schaffen, über das Programm "Kapital für Arbeit"
(Job-Floater) mit zinsgünstigen Krediten ...
Claudia Heine
Erhebliche
Kratzer im Aufbruch-Image
Der größte Betreiber von Personal-Service-Agenturen musste Insolvenz beantragen
Personal-Service-Agentur (PSA). Wer denkt da schon an
Arbeitslose, noch dazu an solche, die als schwer vermittelbar in
den Karteien der Bundesagentur für Arbeit vermerkt sind? Wer
denkt da schon an Leiharbeit von kurzer Dauer? Der Begriff klingt
modern und optimistisch und macht Langzeitarbeitslose ...
Karl-Otto Sattler
"Wir wechseln
nicht nur das Namensschild aus"
Hartz III und die Zukunft der Arbeitsagenturen
Es sind nicht nur die üblichen Besucher, nämlich
Erwerbslose, die beim Betreten des Komplexes zunächst einmal
"Guten Morgen" oder "Guten Tag" vernehmen. Bestaunt werden die
Mitarbeiterinnen an der Pforte in diesen Wochen auch von
Pilgergruppen, die aus allen Teilen der Republik ...
Bert Schulz
Raus aus der
Schublade, rein die Schublade
Alle Jahre wieder: Streit um eine Ausbildungsplatzabgabe
Man fühlt sich in die Zeit der späten 60er- und
frühen 70er-Jahre zurückversetzt, als die Politik,
insbesondere die sozialdemokratische, noch in Allmachtsphantasien
gegenüber der Ökonomie schwelgte. Was nicht automatisch
heißen muss, dass eine solche Abgabe heute anachronistisch
wäre. Die Debatte, ...
Constanze Hacke
Schwarz oder
für 400 Euro: Putzen, waschen, bügeln
Mini-Jobs: Immer mehr Arbeitnehmer gehen einer Nebenbeschäftigung nach
Mit der Debatte um das neue Gesetz zur Bekämpfung der
Schwarzarbeit rückt auch der Mini-Job wieder in den Blickpunkt
des öffentlichen Interesses. Vor knapp einem Jahr, im April
2003, wurden die 400-Euro-Jobs auf Vorschlag der Hartz-Kommission
neu geregelt. Motiv war dabei nicht nur, die ...
K. Rüdiger Durth
Die Stunde der
Gesellen
Die neue Handwerksordnung
"Meister wissen wie's geht." Unter diesem Motto hat das Handwerk
eine Kampagne ins Leben gerufen, um für ihre Produkte und
Dienstleistungen zu werben. Denn die am 1. Januar 2004 in Kraft
getretene neue Handwerksordnung (HwO) liegt dem Zentralverband des
Deutschen Handwerks (ZDH) schwer im ...
Volker Müller
Nur wenig mehr
Luft zum Atmen
Von der Gemeindefinanzreform blieb nur ein Reförmchen
Immerhin: Die an ihrer Finanzknappheit erstickenden Städte
und Gemeinden haben wieder etwas Luft zum Atmen bekommen.
Jedenfalls erhalten die Kommunen die dringend benötigte
Entlastung um 2,5 Milliarden Euro, die ihnen der Bund zugesagt
hatte. Vom kommenden Jahr an steigt diese Entlastung auf rund 3 ...
Constanze Hacke
Ein
Weihnachtsgeschenk, das den Konsum ankurbeln soll
Erst verschoben, dann vorgezogen - die Steuerreform
Anfangs war das auch noch kein Problem: Die erste Stufe der
Reform trat am 1. Januar 2001 in Kraft; damals wurde der
Eingangssteuersatz für die niedrigsten Einkommen von 22,9 auf
19,9 Prozent gesenkt, der Spitzensteuersatz beläuft sich
seitdem nur noch auf 48,5 statt wie vorher auf 51 Prozent. Für
...
Alexander von Gersdorff
Die Suche nach
dem sicher finanzierten Lebensabend
Auf die Rentner kommen neue Belastungen zu - und alle müssen länger arbeiten
Auch wenn aktuell also kein Grund zur Sorge bestehen mag: Nach
den heftigen politischen Diskussionen und immer neuen Plänen
zur Stabilisierung der gesetzlichen Rentenversicherung, teils
verworfen, teils verwirklicht, beobachten Rentner wie
Beitragszahler zu Recht aufmerksam die Situation. ...
Ulrike Baureithel
Der Pflegefall
Pflegekasse
Eine Reform zwischen Handlungsbedarf und Kleinmut
Gemessen an den Kosten, die die Gesundheitsreform durch
Praxisgebühr, erhöhte Zuzahlungen und Wegfall von
Leistungen den Versicherten derzeit aufbürdet, sind die 2,50
Euro, die Ulla Schmidt kinderlosen beziehungsweise nicht mehr
Erziehenden abfordern wollte, lächerlich. Doch es geht gar
nicht so ...
Rainer Büscher
Zerrieben
zwischen allen Fronten
Gesundheitsreform: Ihr größtes Problem ist die fehlende Akzeptanz
Über die Gesundheitsreform war in letzter Zeit viel zu
hören, doch das war neu: Da lobte jemand die Anstrengungen um
Veränderungen, und alle im Saal spitzten die Ohren. Mit einem
beeindruckenden Konsens der politischen Entscheidungsträger
sei das Reformpaket zustandegekommen, staunte ein ...
Götz Hausding
Die richtige
Antwort auf die deutsche Bildungsmisere?
Die Bundesregierung setzt auf die Ganztagsschule
Warum steht der Schiefe Turm von Pisa schief? Nein, es war nicht
die Flut falscher Antworten auf diese Frage, die deutsche
Bildungspolitiker zum Ende des Jahres 2001 in Aufruhr versetzte. Es
waren vielmehr die Ergebnisse der PISA-Studie (Programme for
International Student Assessment), die im ...
Konrad Adam
Keiner darf
verloren gehen
Bildungsreformen in Deutschland
In den gut zwei Jahren, die seit Bekanntwerden der
PISA-Ergebnisse vergangen sind, ist alle paar Wochen eine neue
Expertise, ein neues Gutachten, ein neuer Generalplan zur
Modernisierung des deutschen Bildungswesens veröffentlicht
worden. Was da an Rezepturen angeboten wurde, war aber alles andere
...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.