Clement sieht die Konjunktur in Deutschland im Aufwind
Aussprache zum Jahreswirtschaftsbericht
Wirtschaft und Arbeit. Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) sieht die konjunkturelle Entwicklung seit Mitte des vergangenen Jahres im Aufwind. In der Aussprache zum Jahreswirtschaftsbericht 2004 der Bundesregierung (15/2405) im Ausschuss für Wirtschaft sagte der Minister am 3. März, die Entwicklung rechtfertige die Erwartung eines Wachstums von 1,5 bis 2 Prozent in diesem Jahr.
Ein Plus sei bei den Auftragseingängen und den Produktionsdaten zu vermelden, während kritische Meldungen aus der Automobilindustrie gekommen seien. Im Dezember seien auch die Einzelhandelsumsätze rückläufig gewesen. Verbessert hätten sich allerdings die gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen. Die Euro-Aufwertung habe die Exportaussichten gedämpft. Die Dollarschwäche gefährde den Export. Hinzu komme ein starker Ölpreisanstieg. Schädlich sei auch eine neue Debatte über Steuer- und Abgabenerhöhungen. Bei gutem Verlauf erwartet Clement zum Jahresende 100.000 Arbeitslose weniger und ein Unterschreiten der Vier-Millionen-Grenze.
Die Unionsfraktion bedauerte, dass die Entwicklung in Ostdeutschland im Bericht zu kurz kommt. Dort seien Unternehmensgründungen deutlich zurückgegangen und die Arbeitslosigkeit gestiegen. Auch die Entwicklung der gewerblichen Arbeitsplätze in Deutschland und der Strompreise seit 1998 beschäftigte die Union. Demgegenüber sprachen die Bündnisgrünen von enormen Fortschritten beim Strukturwandel in der Energiewirtschaft. Die Sozialdemokraten führten das Nichterreichen der Wachstumsprognosen im vergangenen Jahr auf externe Ursachen wie den Irak-Krieg, den Ölpreis und die Euro-Stärke zurück. Negative Erfahrungen deutscher Unternehmen und Banken im Ausland führten zu besonderer Zurückhaltung und Risikoscheu. Dies sei einer der wesentlichen Gründe dafür, dass die Entwickung langsamer vorangehe als sie vorangehen könnte.
Ausbildungsplatzabgabe nicht nötig
Clement warnte vor Pauschalurteilen über die ostdeutsche Wirtschaft. Einzelne Regionen wie Dresden erwiesen sich als besonders kräftig. Vieles spreche auch dafür, dass der Abwanderungsprozess der Jugend umgekehrt werden könne. Aus seiner Sicht sei eine Ausbildungsplatzabgabe nicht notwendig, sagte der Minister. Die Regierung werde demnächst die angekündigte Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen vorlegen, so der Minister weiter.
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ÜbersichtAusdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.