Ohrfeige für CDU und SPD - Aufschwung für freie Wählergruppen
Kommunalwahlen in Sachsen
Für ausgesprochen bunte Gemeindeparlamente sorgten die Wähler bei den Kommunalwahlen in Sachsen. Bei einer rückläufigen Wahlbeteiligung von nur noch 46,1 Prozent verwiesen sie die etablierten Parteien in die Schranken und gaben den kleinen Parteien und vor allem den freien Wählervereinigungen Auftrieb.
Während die CDU landesweit trotz Stimmverlusten mit 34,8 Prozent erneut die stärkste politische Kraft wurde, versammelte das breite Spektrum freier Wählergemeinschaften insgesamt 24,4 Prozent der Stimmen auf sich. Die Liste "Bürger für Görlitz" wurde gar stärkste Kraft im dortigen Stadtrat und verwies die CDU auf den zweiten Platz. Die PDS konnte mit 18,4 Prozent ihr Stammwählerpotential mobilisieren. Hingegen rutschte die ohnehin schwache SPD noch einmal um 4,5 Prozentpunkte auf nunmehr 11,4 Prozent ab. FDP (5,2 Prozent) und Grüne (3,1 Prozent) schafften vielerorts den Wiedereinzug in die Stadtparlamente.
Allerdings auch rechtsextreme Gruppierungen, die mit der NPD in der Sächsischen Schweiz, in Riesa und Wurzen ihre Hochburgen haben. Auch in den Dresdner Stadtrat zieht erstmals ein "Nationales Bündnis" mit voraussichtlich drei Mandaten ein. Dort bestimmen künftig zehn verschiedene politische Gruppierungen über die Geschicke der Landeshauptstadt. Die CDU stürzte katastrophal um 14,6 Prozentpunkte auf 28,2 Prozent ab, bleibt damit allerdings stärkste Kraft. Auch hier gefolgt von der PDS (23,8 Prozent), während die Grünen sich mit 12,1 Prozent an der SPD (11,5) vorbeischoben und ihr Stimmergebnis mehr als verdoppelten.
Leipzig und Chemnitz
In Leipzig konnten die Sozialdemokraten entgegen dem Bundestrend ihre Vormacht zurückerobern, liegen allerdings mit 26,9 Prozent nur äußerst knapp vor und sitzgleich mit der PDS (26,1 Prozent) und der CDU (25,5 Prozent). Die Wahlbeteiligung fiel in Leipzig mit 38,6 Prozent besonders niedrig aus.
Die dritte Metropole des Freistaates wird mittlerweile von der PDS beherrscht. In Chemnitz verwiesen die Sozialisten mit knapp 27 Prozent der Stimmen die anderen großen Parteien auf die Plätze (CDU: 24,5 Prozent, SPD 18 Prozent).
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ÜbersichtAusdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.