Das Parlament
Mit der Beilage aus Politik und Zeitgeschehen

Das Parlament
Nr. 26 / 21.06.2004

Inland

K. Rüdiger Durth

Althaus kann mit einer Stimme Mehrheit weiter regieren

Landtagswahl in Thüringen

Vor fünf Jahren hatte die CDU unter Ministerpräsident Bernhard Vogel 51 Prozent der Stimmen errungen. Die Demoskopen hatten seinem Nachfolger Althaus vorausgesagt, dass er höchstens mit 45 Prozent der Stimmen rechnen könne und wohl einen Koalitionspartner brauche. Da die Demoskopen gleichzeitig den ... weiter zum vollständigen Artikel: Althaus kann mit einer Stimme Mehrheit weiter regieren

Dieter H. Michel

Die CDU bleibt mit leichten Einbußen stärkste Partei

Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt

Während die CDU ihre Ergebnisse früherer Wahlen mit nur geringen Abstrichen halten oder wie im Ohrekreis sogar von 41,7 Prozent auf 44,8 Prozent ausbauen konnte, musste die SPD erhebliche Einbrüche hinnehmen. "Viele Bürger haben unter bundespolitischen Gesichtspunkten gewählt und dabei die ... weiter zum vollständigen Artikel: Die CDU bleibt mit leichten Einbußen stärkste Partei

Florian Kain

Einfluss der Parteien eingeschränkt

Volksentscheid in Hamburg für neues Wahlrecht

Dass die Hamburger immer wieder für Überraschungen gut sind, ist bekannt: Jetzt haben sie sich per Volksentscheid selbst ein neues Wahlrecht gegeben und damit Demokratiegeschichte geschrieben. Die Bürger der Elbmetropole votierten am 13. Juni mit deutlicher Mehrheit (66,5 Prozent Ja-Stimmen) für den ... weiter zum vollständigen Artikel: Einfluss der Parteien eingeschränkt

Karl-Otto Sattler

Grüner Vormarsch in den Städten

Baden-Württemberg / CDU und SPD verzeichnen geringe Verluste

Im Südwesten kaum Neues. Die Kräfteverhältnisse nach den baden-württembergischen Kommunalwahlen haben sich landesweit kaum verändert: CDU und SPD verlieren geringfügig, Grüne und FDP klettern etwas nach oben - immerhin haben die Freien Wählervereinigungen die Union dieses Mal auf Platz zwei ... weiter zum vollständigen Artikel: Grüner Vormarsch in den Städten

dpa

SPD in Thüringen für Berliner Politik abgestraft

Wahlanalyse

Die SPD ist sowohl bei der Europawahl als auch bei der Landtagswahl in Thüringen am 13. Juni für ihre Regierungspolitik auf Bundesebene massiv abgestraft worden. Obwohl die Union für ihre Oppositionsarbeit in Berlin nach ersten Analysen der Wahlforscher keineswegs gut bewertet wird, rutschten die ... weiter zum vollständigen Artikel: SPD in Thüringen für Berliner Politik abgestraft

Jürgen Fux

SPD auf den dritten Platz zurückgefallen

Kommunalwahlen in Mecklenburg-Vorpommern

Europa ist für viele im Nordosten weit weg. Nur wenn es um Werftenhilfen, FFH oder Landwirtschaft geht, rückt Brüssel kurz in den öffentlichen Focus. Das neue EU-Mitglied Polen teilt zwar 78,1 Kilometer Grenze mit Mecklenburg-Vorpommern. Dessen Beitritt zur Europäischen Union verlief für die ... weiter zum vollständigen Artikel: SPD auf den dritten Platz zurückgefallen

Jutta Witte

Ministerpräsident Kurt Beck: "Das ist natürlich ein bitterer Tag für die Sozialdemokratie."

Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz

In Mainz werden die ersten Weichen für den Landtagswahlkampf 2006 gestellt. Nach dem souveränen Wahlsieg der CDU bei den rheinland-pfälzischen Kommunalwahlen will die Partei bis Jahresende klären, wer als Spitzenkandidat in die Wahlschlacht gegen die regierende SPD zieht. Bislang ist Landeschef ... weiter zum vollständigen Artikel: Ministerpräsident Kurt Beck: "Das ist natürlich ein bitterer Tag für die Sozialdemokratie."

Karl-Otto Sattler

Union dominiert die Rathäuser - verfehlt jedoch absolute Mehrheit

Saarland: Erstarken von FDP und Grünen - Rückschlag für SPD

Nach der Wahl ist vor der Wahl. Kaum waren die Stimmzettel in den Rathäusern ausgezählt, steckten die Matadore das Feld für den nächsten Urnengang ab, bei dem die Saarländer einen neuen Landtag bestimmen. Angesichts des klaren CDU-Siegs bei den Gemeinderats- und Kreistagswahlen verspürt ... weiter zum vollständigen Artikel: Union dominiert die Rathäuser - verfehlt jedoch absolute Mehrheit

Astrid Pawassar

Ohrfeige für CDU und SPD - Aufschwung für freie Wählergruppen

Kommunalwahlen in Sachsen

Für ausgesprochen bunte Gemeindeparlamente sorgten die Wähler bei den Kommunalwahlen in Sachsen. Bei einer rückläufigen Wahlbeteiligung von nur noch 46,1 Prozent verwiesen sie die etablierten Parteien in die Schranken und gaben den kleinen Parteien und vor allem den freien Wählervereinigungen ... weiter zum vollständigen Artikel: Ohrfeige für CDU und SPD - Aufschwung für freie Wählergruppen


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© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.