Neues Gebührensystem angemahnt
Flugsicherung
Verkehr und Bauwesen. Einstimmig hat der Deutsche Bundestag am 17. Juni einen Antrag aller Fraktionen zur Verbesserung der wirtschaftlichen und organisatorischen Situation der Deutschen Flugsicherung (15/2393) auf Empfehlung des Verkehrsausschusses (15/2634) angenommen. Ein themengleicher Antrag der CDU/CSU (151322) wurde damit für erledigt erklärt. Anlass für eine entsprechende Initiative bot die schwierige Finanzlage der Deutschen Flugsicherung (DFS) in den vergangenen Jahren infolge der Veränderungen im Luftverkehr. Bestimmt wird die Finanzlage durch das Flugsicherungsgebührensystem der DFS. Angemessene Gebührenerhöhungen galten als schwer durchsetzbar, entsprechend gering seien die Möglichkeiten der DFS gewesen, durch Gewinne Eigenkapital zu bilden. Alle Fraktionen sprechen sich dafür aus, ein neues Flugsicherungsgebührensystem zu erarbeiten, welches die DFS in die Lage versetzen soll, eine angemessene Eigenkapitalquote unabhängig von externen Einflüssen zu erreichen.
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ÜbersichtAusdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.