Der Löwenanteil der Mittel fließt in die Wissenschaftseinrichtungen
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Haushalt. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung kann nach den Haushaltsplänen der Bundesregierung im kommenden Haushaltsjahr 202,67 Millionen Euro mehr ausgeben als 2004. Der Regierungsentwurf sieht dafür Mittel in Höhe von 8,46 Milliarden Euro (2004: 8,26 Milliarden Euro) vor.
Der Löwenanteil des Gesamtetats fließt in die Forschungs- und Wissenschaftseinrichtungen. Davon gehen 1,44 Milliarden Euro an die Zentren der Hermann von Helmholtz-Gemeinschaft. Damit erhöht sich deren Etat leicht (1,40 Milliarden Euro). Auch die Max-Planck-Gesellschaft erhält mit 497,84 Millionen Euro mehr Geld im Vergleich zu diesem Jahr (483,40 Euro). Die Fraunhofer-Gesellschaft wird mit 359,51 Millionen Euro bedacht (347,29 Millionen Euro).
Den zweitgrößten Posten im Bildungs- und Forschungsetat bilden die Ausgaben für Hochschulen, Wissenschaft und Ausbildungsförderung, die mit 2,15 Milliarden Euro zu Buche schlagen. Der Großteil davon entfällt auf die BAföG-Zahlungen, die mit 951 Millionen Euro unverändert bleiben. Der Ausbau und Neubau von Hochschulen ist mit 925 Millionen Euro veranschlagt und bleibt ebenso unverändert.
Für die allgemeine Forschungsförderung und Bildungsplanung sind 1,12 Milliarden Euro vorgesehen. Davon erhält die Deutsche Forschungsgemeinschaft in Bonn e.V. 768,98 Millionen Euro. Dies bedeutet einen leichten Anstieg im Vergleich zum laufenden Haushaltsjahr mit 746,59 Millionen Euro.
Für die berufliche Bildung und Weiterbildung will die Regierung 373,75 Millionen Euro (2004 waren es 348,48 Millionen Euro) ausgeben. 131,79 Millionen Euro sollen dabei in die berufliche Aufstiegsfortbildung fließen. Für ein Sonderprogramm zur Schaffung zusätzlicher Ausbildungsplätze in den neuen Ländern sind 81 Millionen Euro gegenüber von 85 Millionen Euro im laufenden Haushaltsjahr vorgesehen.
Mit 1,25 Milliarden Euro (1,26 Millionen Euro) will die Regierung neue Technologien, Mobilität und Infrastruktur im 21. Jahrhundert sowie Weltraumforschung und -technik fördern. Um 10 Millionen Euro gekürzt werden sollen dabei die Leistungen an die Europäische Weltraumorganisation in Paris. Sie sind auf 551,75 Millionen Euro veranschlagt. Unverändert bleibt dagegen die Höhe der Mittel für die Weltraumforschung und -technik im Rahmen des nationalen Programms und beträgt 145,50 Millionen Euro. Für die Förderung der Nanoelektronik sind 77,25 Millionen Euro vorgesehen. Mit 89,09 Millionen Euro soll außerdem die Nanotechnologie im Bereich der Nanomaterialien und neuen Werkstoffe gefördert werden.
1,02 Milliarden Euro sollen für Lebenswissenschaften, umweltgerechte nachhaltige Entwicklung und naturwissenschaftliche Grundlagenforschung ausgegeben werden. Die internationale Zusammenarbeit im Bereich der naturwissenschaftlichen Grundlagen will sich die Bundesregierung 222,47 Millionen Euro (212,95 Millionen Euro) kosten lassen. Leicht steigen sollen auch die Ausgaben für die Europäischen Forschungseinrichtungen, die mit 189,95 Millionen Euro (185,95 Millionen Euro) veranschlagt sind.
Um 290.000 Euro zurückgefahren werden die Personalausgaben des Ministeriums und sollen nun 52,68 Millionen Euro betragen. Rückläufig sind auch die voraussichtlichen Einnahmen des Ministeriums und werden im Regierungsentwurf auf 304,08 Millionen Euro veranschlagt. bes
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ÜbersichtAusdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.