O. Ulrich Weidner
Generaldebatte zum Haushalt 2005 offenbart tiefe Kluft im Bundestag
Der Etat des Kanzleramtes ist die Gelegenheit, die jeweiligen Positionen öffentlich in großen Reden darzustellen. So begann am vergangenen Mittwoch der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe, Michael Glos, mit einem heftigen Angriff auf die Bundesregierung und den Kanzler. Glos zeichnete ein ...
Bernadette Schweda
Koalition will die Neuregelung des Zahnersatzes rückgängig machen
Der Streit über Teile der Gesundheitsreform droht zu einer neuen Hängepartie zu werden. Denn die auf Vorschlag der Union nach langen Diskussionen ausgehandelte und Ende vergangenen Jahres gemeinsam mit der Koalition beschlossene Neuregelung der Zahnersatzversicherung soll nun gekippt werden. Dies ...
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Debakel für die SPD bei der Landtagswahl, Grüne und FDP über fünf Prozent
Bei den Landtagswahlen im Saarland am 5. September hat die allein regierende CDU ihre absolute Mehrheit ausbauen können. Die Union erhielt 47,5 Prozent der Stimmen, 1,9 Prozentpunkte mehr als 1999. Dagegen sackte die SPD auf 30,8 Prozent, nach 44,4 Prozent vor fünf Jahren. Sowohl die Grünen wie auch ...