Erziehungsgeld bildet den größten Posten
Bundesministerium für Familie
Haushalt. Dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sollen im kommenden Haushaltsjahr 238,11 Millionen Euro weniger zur Verfügung stehen. Der Etatentwurf der Bundesregierung sieht für die Gesamtausgaben des Ministeriums rund 4,63 Milliarden Euro (2004: 4,87 Milliarden Euro) vor.
Größter Einzelposten bleibt das Erziehungsgeld mit 2,74 Milliarden Euro, im Vorjahr waren es noch
3,03 Milliarden Euro. Das Kindergeld und der Kinderzuschlag nach dem Bundeskindergeldgesetz schlagen mit 335,8 Millionen Euro zu Buche (243,7 Millionen). Unverändert bleiben dagegen die Einlagen in die Stiftung "Mutter und Kind - Schutz des ungeborenen Lebens": Der Regierungsentwurf sieht dafür 92,03 Millionen Euro vor. Die Gesamtausgaben für die gesetzlichen Leistungen für die Familie belaufen sich auf 3,43 Milliarden Euro.
Für die Allgemeinen Bewilligungen sind 409,76 Millionen Euro (426,44 Millionen Euro) vorgesehen. Der Großteil davon fließt mit 274,11 Millionen Euro (284,17 Millionen Euro) in die Maßnahmen der Jugendpolitik. Dem Bundesamt für den Zivildienst stehen 758,52 Millionen Euro zur Verfügung. Im laufenden Haushaltsjahr sind es noch 843,51 Millionen Euro. Sparen muss das Ministerium auch bei den Personalausgaben. Vorgesehen dafür sind 680,25 Millionen Euro, 66,69 weniger als in diesem Jahr. Gegenüber 2004 sollen auch die Gesamteinnahmen mit 62,99 Millionen Euro um 934.000 Millionen Euro geringer ausfallen. bes
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ÜbersichtAusdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.