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Das Parlament
Nr. 43 / 18.10.2004
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Staaten zur Abrüstung aufgerufen

Konferenz der Interparlamentarischen Union in Genf

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Auswärtiges. Die Interparlamentarische Union (IPU) ruft die Staaten der Welt zur Ratifizierung und Umsetzung der internationalen Verträge zur Nichtweiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen sowie zur Abrüstung auf. Gleichzeitig benennt sie als größte Bedrohungen für die Sicherheit und den Frieden den arabisch-israelischen Konflikt sowie die Konflikte in Afghanistan, Irak, Darfur (Sudan) sowie in dem Gebiet der Großen Seen (Afrika).

450 Abgeordnete aus 112 Ländern hatten sich auf der Interparlamentarischen Versammlung vom 27. September bis zum 1. Oktober in Genf mit aktuellen Themen der Weltpolitik beschäftigt. Vom Bundestag nahmen unter Leitung von Hans-Joachim Fuchtel (CDU/CSU) die Abgeordneten Christoph Zöpel und Angelika Krüger-Leißner (beide SPD) sowie Josef Philip Winkler (Bündnis 90/Die Grünen) an der Tagung teil. Die Versammlung lehnte auf Drängen der afrikanischen Mitglieder eine Befassung mit der politischen und humanitären Lage in Darfur als dringlichen Tagesordnungspunkt ab. In ihrer Resolution zur Lage im Irak bekräftigte sie das Recht des irakischen Volkes, seine politische Zukunft bestimmen und die natürlichen Ressourcen kontrollieren zu können.

Ungehemmtes Bevölkerungswachstum und stark Ressourcen verbrauchende Produktion seien Hauptursachen für das Aussterben der Artenvielfalt. Die IPU rief die Regierungen und Parlamente zu verstärkten Anstrengungen bei der Umsetzung der Konvention zur Erhaltung der Artenvielfalt auf, um deren weiteren Rückgang bis 2010 zu stoppen - eine Forderung, die auch in den von den Vereinten Nationen im Jahr 2000 angenommenen Zielen für die Entwicklung der Welt erhoben wird.

Die Fortschritte im Bereich der Frauenförderung zehn Jahre nach dem Frauengipfel in Peking waren Thema des dritten Ausschusses. Hierzu legte der Abgeordnete Winkler gemeinsam mit der namibischen Abgeordneten Margareth Mensah-Williams einen Bericht vor, der unter anderem Beispiele gezielter Frauenförderung in der Politik und in der Wirtschaft nannte. Aber er wies auch auf weiterhin bestehende Probleme bei der Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen oder der Benachteiligung von Mädchen hin.

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