Karl-Otto Sattler
Eine spektakuläre Ohrfeige provoziert Teufels Abgang
Dieser Clinch zwischen dem Fraktionsvorsitzenden Günther Oettinger und Kultusministerin Annette Schavan ist denn auch ohne pietätvolle Schamfrist sofort offen ausgebrochen, nachdem Teufel in die Ecke getrieben war und das Handtuch werfen musste. Nun spielen die Kontrahenten mit Pokerface Bande, ...
Karl-Otto Sattler
Stuttgarts CDU-OB Schuster sichert sich Wiederwahl mit Grünen-Hilfe
Zum Stuttgarter Oberbürgermeister gewählt zu werden, ist kein Alltagsereignis - hat dieser Rathauschef doch das zweitwichtigste Amt in Baden-Württemberg inne. Und wenn die Grünen in einer Landeshauptstadt den CDU-Kandidaten unterstützen, dann hat diese bundesweite Premiere einen sensationellen ...
Erik Spemann
Bayern: Haushaltsberatungen
Oft beschworen, aber kaum jemals erreicht: Ein Staats-Etat ohne Neuverschuldung. Mit dem neuen bayerischen Doppelhaushalt 2005/06, der nach der Einbringung durch Finanzminister Kurt Faltlhauser nun im Landtag beraten wird, schafft Bayern dieses Ziel wie anvisiert im Jahr 2006. Die heutige Generation ...
Eckhard Stengel
Rüge für Bürgermeister Scherf wegen Eigenmächtigkeiten
So einig ist sich das Bremer Parlament selten: Auf der jüngsten Sitzung der Stadtbürgerschaft, also der Abgeordneten aus der Stadt Bremen ohne die Kollegen aus Bremerhaven, warfen alle Parteien dem Senat einmütig einen Verstoß gegen das Haushaltsrecht vor und sparten auch sonst nicht mit heftigen ...
Martin Peter
Brandenburg: Ministerpräsident Platzeck gibt Regierungserklärung ab
Richtig Ärger aber will ihm die im Landtag erneut vertretene am äußersten rechten Rand stehende Deutsche Volksunion (DVU) machen. Angeblich hat Baaske die DVU als "NSDAP-Nachfolge-Partei" bezeichnet. Außerdem soll er behauptet haben, die DVU-Abgeordneten stellten "Nazi-Anträge". Die sechsköpfige ...
Martin Peter
Neues Parlamentsgebäude für Brandenburg in Potsdam
Der Landtag ist marode", sagt Brandenburgs neuer Finanzminister Rainer Speer (SPD). Obwohl er von Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) dazu ausersehen ist, der SPD/CDU-Regierungskoalition eisernes Sparen beizubringen, steht er einem Neubau des Landtagsgebäudes auf dem Potsdamer ...
K. Rüdiger Durth
In Thüringen soll mehr entbürokratisiert und dereguliert werden
100 Tage ist sie nun im Amt, die neue Regierung des Freistaates Thüringen unter Ministerpräsident Dieter Althaus. Wie kaum ein anderer Regierungschef eines Bundeslandes hat es der 45-jährige ehemalige Gymnasiallehrer geschafft, innerhalb kurzer Zeit bundespolitischen Einfluss zu gewinnen. Zu Hilfe ...
Astrid Pawassar
Sachsens Landtagspräsident Erich Iltgen zu Aufregungen um die NPD
Erich Iltgen (CDU) ist ein besonnener Mann. Doch der am längsten amtierende Landtagspräsident hat gleich am Tage seiner Wiederwahl, bei der konstituierenden Sitzung des 4. Sächsischen Landtages, zu spüren bekommen, dass er vor neuen Herausforderungen steht. Was soll er tun, wenn das Nesthäkchen im ...