Das Parlament
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Das Parlament
Nr. 45 / 01.11.2004
bob

Kaul: Beitritt der USA nicht ausgeschlossen

Internationaler Strafgerichtshof

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Menschenrechte. Deutschland trägt circa 17 Prozent der Beitragslast des Internationalen Strafgerichtshofes (IStGH) in Den Haag (Niederlande). Der Haushalt für das Jahr 2004 beträgt etwa 59 Millionen Euro. Dies verdeutlichte der Richter am IStGH, Hans-Peter Kaul, am 27. Oktober im Menschenrechtsausschuss.

Kaul zufolge kommt diese relativ hohe Beitragslast dadurch zustande, dass die USA und Japan nicht Mitglieder sind. Das "letzte Wort" sei hier im Übrigen noch nicht gesprochen, zeigte sich der deutsche Richter optimistisch. Laut einer Umfrage des "Chicago Council on Foreign Relations" befürworteten 68 Prozent der US-Amerikaner einen Beitritt ihres Heimatlandes zum IStGH. Es gebe fast 20 Deutsche unter den 250 Mitarbeitern aus 70 Staaten am Internationalen Strafgerichtshof. Sie alle seien von der wirksamen Arbeit der 94 Vertragsstaaten abhängig. bob

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Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
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