Inland
Karl-Otto Sattler
Der Triumph des
Kronprinzen
Baden-Württemberg: Günther Oettinger wird neuer Ministerpräsident
Eine etwas bizarr anmutende Situation: Teufel selbst führt
die Amtsgeschäfte bis zu seinem Rücktritt im April, doch
alle Augen richten sich fortan auf den Fraktionsvorsitzenden als
die nach dem Triumph beim unionsinternen Basisreferendum
unumstrittene neue Führungsfigur. Die Opposition schießt
sich ... 
Christian Hauck
Karlsruhe
bestätigt Sonderregelung für Minderheiten
Schleswig-Holstein und der Südschleswigsche Wählerverband
Von der Regelung können andere kleine Parteien in
Deutschland nur träumen. Seit 1955 ist im hohen Norden der
Republik der dänisch orientierte Südschleswigsche
Wählerverband SSW von der Fünf-Prozent-Sperrklausel
befreit. Das gilt für Kommunal-, Landtags- und
Bundestagswahlen. Vor knapp fünf ...
Gerlind Schaidt
Nordrhein-Westfalen übernimmt die
Vorreiterrolle
Landtag novelliert Wahlgesetz
Nordrhein-Westfalen will als erstes Bundesland einen alten Zopf
in der Wahlgesetzgebung abschaffen. Während der jüngsten
Plenarsitzung des Landtags Ende November brachten die
rot-grünen Regierungsfraktionen einen Entwurf zur
Änderung des Landeswahlgesetzes ein. Danach sollen
Bürgerinnen und Bürger, ...
K. Rüdiger Durth
Wenn sich der
"Regierende" das Küssen nicht verbieten lässt...
Debatte im Berliner Abgeordnetenhaus
Berlin, die 3,4 Millionen-Metropole an der Spree legt
großen Wert auf das Prädikat Weltstadt. Trotz moderner
Architektur und "Berlinale", Museumsinsel und Philharmoniker,
Nofrete und Staatsgästen aus allen Himmelsrichtungen, ist die
Stadt irgendwie provinziell geblieben. Einschließlich dem ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.