Nicht immer nur Klöße und Rostbratwurst...
Ein neues Logo soll für Thüringen werben
Eine schier unendliche Geschichte ist die von Wasser und Abwasser in Thüringen, an der fast die absolute Mehrheit der CDU im vergangenen Jahr gescheitert wäre. Drastische Gebührenerhöhungen standen den Bürgern des Landes ins Haus, weil die entsprechenden Wasser- und Abwasserverbände die Preise kräftig erhöhen wollten. Da griff Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) ein, der die Brisanz der Verärgerung der Bürger richtig einschätzte. So setzte er kurzerhand ein Moratorium durch. Ab dem 1. Mai 2004 sollten die Gebühren einzugsberechtigten Verbände keine Beiträge für Wasser und Abwasser mehr einziehen, bis das Land ein neues und für die Bürger verträglicheres Abgabengesetz beschlossen habe. Und dieses ist seit dem 1. Januar 2005 in Kraft.
Die Verbände hielten weitgehend still, weil ihnen zugleich versichert worden war, dass der Freistaat für den Ausfall aufkommen werde und für den er rund drei Millionen Euro im Haushalt des Landes zur Verfügung gestellt hat. Doch nun beklagen sich die Zweckverbände für Wasser und Abwasser, das Land zahle nur schleppend und lehne außerdem viele entsprechende Erstattungsanträge einfach ab. Für den zuständigen Innenminister Karl Heinz Gasser (CDU) sieht die Sache freilich etwas anders aus. Die Zweckverbände hätten kaum Anträge gestellt. Auch seien einige Anträge abgelehnt worden, weil die Begründungen für Erstattungen durch das Land falsch oder mangelhaft gewesen sein.
Bislang hat der Freistaat nicht einmal 100.000 Euro zurückerstattet. Die Zweckverbände werden ungeduldig und drohen bereits der Landesregierung mit gerichtlichen Klagen. Einem Zweckverband sind angeblich lediglich 60 statt der erbetenen 12.000 Euro erstattet worden. Dabei hatte Ministerpräsident Althaus im vergangenen Jahr eine unbürokratische Rückerstattung versprochen. Außerdem sollen nach dem neuen Gesetz die Gebühren für Wasser moderat steigen, während die für Abwässer sogar gesunken sind.
Allerdings dürften all die, die im Freistaat mit Wasser und Abwasser zu tun haben, wohl die neue "Dachmarke" der Thüringen-Werbung nicht benutzen. Entworfen von der Designerin Christine Beckert, schließt der in "Scala Sans" gestaltete Schriftzug Thüringen mit einem stilisierten Herzen ab. Darunter steht rechts unten "Freistaat Thüringen". Nach dem Willen von Staatskanzlei und Wirtschaftsministerium können private Unternehmer den rechtlich geschützten Schriftzug nutzen. Begrüßungsschilder an den Autobahnen sollen ebenfalls mit dem neuen Schriftzug ausgestattet werden.
Auf der "Grünen Woche" in Berlin kündigte Ministerpräsident Dieter Althaus an, Thüringen solle in Zukunft nicht nur mit Thüringer Rostbratwurst und Klößen in Verbindung gebracht werden. Vielmehr will man auch mit anderen Qualitäts-Lebensmitteln zu einem Begriff in und außerhalb des Freistaates werden, darunter kalorienarmen Milchprodukten. So kann sicher bald auch der eine oder andere landwirtschaftliche Betrieb das neue Thüringen-Logo nutzen. Im zurückliegenden Jagdjahr wurden in Thüringen 1.300 Tonnen Wildfleisch produziert, das sich auch außerhalb des Freistaates aufgrund seiner guten Qualität großer Beliebtheit erfreut.
"Erfurt muss zur Drehscheibe für Kindermedien-Produktionen werden." Diese Forderung hat Ministerpräsident Dieter Althaus auf einer Tagung von Medienproduzenten aus Köln, Bonn, München, Berlin und der Schweiz erhoben, die in der thüringischen Landeshauptstadt stattfand. Geplant ist deshalb die Errichtung eines Kindermedienzentrums.
Den guten Namen Thüringens haben in den zurückliegenden Monaten auch viele Soldaten und Polizisten in alle Welt getragen. Und so empfing Ministerpräsident Dieter Althaus zahlreiche von ihnen aus Thüringen, die Dienst im Kosovo oder in Afghanistan geleistet haben oder leisten: "Sie haben dazu beigetragen, dass Frieden und Menschenrechte zur Geltung kommen. Sie haben dazu einen wichtigen Beitrag geleistet, dass es in Europa und in der Welt sicherer wird, dass Strukturen für dauerhafte Sicherheit aufgebaut werden." Zugleich setzte sich der Regierungschef für die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht ein und mahnte eine schnelle und klare Entscheidung seitens der Bundesregierung in dieser Frage an: "Denn es geht auch um die Perspektive der jungen Menschen, die heranwachsen."
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ÜbersichtAusdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.