Das Parlament
Nr. 05-06 /
31.01.2005
Günter Pursch
Gebühren
für das Studium?
Heftiger Parteienstreit nach dem Urteil der Bundesverfassungsgerichts
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts hat nach den Worten der
stellvertretenden CDU/ CSU-Fraktionsvorsitzenden Maria Böhmer
deutlich gemacht, dass "die Politik dieser Bundesregierung wieder
einmal gescheitert ist". Die Koalition hat eine eklatant falsche
Weichenstellung im ... 
Volker Müller
Wirtschaft soll
um 1,6 Prozent wachsen
Debatte zum Jahreswirtschaftsbericht und zum Gutachten des Sachverständigenrats
Im vergangenen Jahr hatte der Optimist Recht: Während die
Elite-Ökonomen vom Sachverständigenrat zur Begutachtung
der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung eine Wachstumsprognose von
1,5 Prozent für 2004 abgegeben hatten, sah der
Bundeswirtschaftsminister darin nur die Untergrenze und hoffte auf
bis zu ...
Bernard Bode
Fingerabdruck
des 21. Jahrhunderts?
Kontroverse im Bundestag um genetische Untersuchungen
Der CDU/CSU-Abgeordnete Wolfgang Bosbach hat den genetischen
Fingerabdruck als den "Fingerabdruck des 21. Jahrhunderts"
bezeichnet und gefordert, ihn zur "Standardmaßnahme bei jeder
erkennungsdienstlichen Behandlung" zu machen. Dagegen vorgebrachte
Argumente überzeugten nicht, ...
Uta Martensen
"Wir dürfen
nicht wegschauen"
Bundestag gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus
In einer Gedenkstunde hat der Deutsche Bundestag am 27. Januar,
dem 60. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz,
an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert. "Die verpflichtende
Erinnerung an die nationalsozialistischen Verbrechen ist Teil
unserer moralischen und ...
In der nächsten Ausgabe:
Diese Ausgabe ist eine Doppelnummer. "Das Parlament" erscheint wieder am 14. Februar mit der Themenausgabe "Zukunft der sozialen Dienste"
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.