Insgesamt 11,6 Milliarden Euro für Verkehrsprojekt Deutsche Einheit
Berichte überwiesen
Verkehr und Bauwesen. Einschließlich des Jahres 2003 wurden in das Verkehrsprojekt Deutsche Einheit insgesamt 11,6 Milliarden Euro investiert. Dies erklärt die Bundesregierung in ihrem Bericht zum Ausbau der Schienenwege (15/4621), der am 27. Januar an die Ausschüsse überwiesen wurde. Dabei hätten der Streckenausbau, Streckenerneuerung und die Anhebung der Höchstgeschwindigkeit von 160 auf 200 km/h als Ausbaustandard im Vordergrund gestanden.
Weitere wesentliche Investitionen im Jahr 2003 seien zudem die Neubaustrecke Nürnberg-Ingolstadt-München mit 605 Millionen Euro, die Ausbaumaßnahme Hamburg-Büchen-Berlin mit 241 Millionen Euro sowie für die Knotenprojekte Berlin mit 291 Millionen Euro gewesen. Die Neubaustrecke Köln-Rhein/Main sei bis auf Restmaßnahmen fertig gestellt worden. Die Gesamtkosten des Projekts würden sich auf rund 6 Milliarden Euro belaufen. Die Investitionen in das bestehende Schienennetz sollen künftig nach Darstellung der Deutschen Bahn AG rund 2,5 Milliarden Euro pro Jahr erreichen.
Für die Lärmsanierung an Schienenwegen sind im Bundeshaushalt laut Regierung jährlich 51 Millionen Euro vorgesehen. Für reine Nahverkehrsvorhaben stellte der Bund in den Jahren 1995 - 2002 rund 1,7 Milliarden Euro zur Verfügung. Im Zeitraum 2003 - 2007 seien Bundesmittel in Höhe von 920 Millionen Euro geplant. Darüber hinaus sei für das Bundesprogramm des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) im Zeitraum von 2000 - 2006 ein Investitionsvolumen im Schienenbereich von 1,37 Milliarden Euro beabsichtigt. Davon kämen 680 Millionen Euro aus EU-Mitteln.Ebenfalls überwiese wurde am 27. Januar der Straßenbaubericht 2004 (15/4609). Danach hat der Bund für den Bau von Fernstraßen im Jahr 2003 rund 5,6 Milliarden Euro ausgegeben. Für 2004 hat die Regierung für den Bau von Autobahnen eigenen Angaben zufolge rund 5,8 Milliarden Euro vorgesehen.
Straßenbaubericht 2004
Wie sie weiter darauf hinweist, basiert die Straßenplanung auf der Verkehrsentwicklung auf den Bundesfernstraßen. So habe der Verkehr auf Autobahnen in den alten Bundesländern gemessen an den Kraftfahrzeugen, die diese täglich befahren, gegenüber 2002 um 0,6 Prozent zugenommen. Um 0,2 Prozent angeschwollen sei auch die durchschnittliche tägliche Verkehrsmenge auf westdeutschen Bundesstraßen. Im gesamten Bundesgebiet wurden 2003 rund 54,1 Millionen Kraftfahrzeuge zugelassen, das waren etwa 0,4 Prozent mehr als im Vorjahr.
Für den mittelfristigen Ausbau der Bundesfernstraßen stehen laut Bedarfsplan 80 Milliarden Euro einschließlich einer Planungsreserve von 11,7 Milliarden Euro bereit. Die Mittel kämen laufenden und fest disponierten Neu- und Ausbauvorhaben (29 Milliarden Euro) sowie neuen Projekten für den vordringlichen Bedarf (23 Milliarden Euro) zugute.
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ÜbersichtAusdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.