Größte elektronische Jobbörse Europas
Virtueller Arbeitsmarkt
Der "Virtuelle Arbeitsmarkt" hat nach den Worten Alts inzwischen 200 Millionen Seitenaufrufe verzeichnet, während es bei den privaten elektronischen Jobbörsen lediglich 70 Millionen gewesen seien. Täglich griffen rund 500.000 Arbeitsuchende auf das Angebot zurück. Darüber hinaus habe die BA eine Telefon-Hotline geschaltet, bei der sich täglich rund 500 Nutzer meldeten. Alt räumte ein, dass das System seine volle Leistungsfähigkeit noch nicht erreicht hat. Trotzdem sei der Zeitraum, in dem eine freie Stelle angeboten wird, relativ kurz. Im Westen belaufe er sich im Schnitt auf 19 und im Osten Deutschlands auf elf Tage.
Auf Fragen aus der CDU/CSU zum Vergabeverfahren für den "Virtuellen Arbeitsmarkt" in den Jahren 2002 und 2003 und zur damit verbundenen Kostenexplosion gab Alt an, der Auftragnehmer, die Firma "Accenture", sei an der Formulierung der Ausschreibung nicht beteiligt gewesen. Es habe auch keinen Vertrag der BA mit Accenture zu diesem Zeitpunkt gegeben. Die Ausschreibung sei von April bis Juni 2002 von sechs Projektgruppen der BA vorbereitet worden. Auf Fragen zur Zusammenarbeit von Arbeitsagenturen und Kommunen in den vor Ort gebildeten Arbeitsgemeinschaften sagte Alt, dabei seien tatsächlich unterschiedliche Verwaltungsvorstellungen aufeinander getroffen. Viele Arbeitsgemeinschaften arbeiteten daher mit "gemischten Teams", um voneinander zu lernen. Man könne noch nicht sagen, dass alles funktioniere. Er habe jedoch den Eindruck, dass das erste Ziel sei, den Arbeitslosen bei der Integration in den Arbeitsmarkt zu helfen. "Kulturkämpfe" aufgrund der unterschiedlichen Verwaltungsherkunft gebe es nicht.
Der Vorstandsvorsitzende der BA, Frank-Jürgen Weise, berichtete zum Stand der Umsetzung der Hartz-Reformen, von 180 Arbeitsämtern seien inzwischen 59 zur Arbeitsagentur umgebaut worden. Die dadurch eingerichteten Kundenzentren hätten zu einer höheren Effizienz geführt, sodass sich die Mitarbeiter mehr um die Beratung und Vermittlung von Arbeitsuchenden kümmern könnten. 80 Prozent der Fälle würden bereits bei der ersten Begegnung abschließend geklärt, so Weise. Die verbleibenden Arbeitsämter würden alle noch in diesem Jahr zu Agenturen gemacht.
Die Sozialdemokraten sprachen von der "größten Arbeitsmarktreform in der Geschichte". Zwar höre man, dass es vor Ort noch "hakt", doch sei ein Konfliktlösungsmanagement aufgebaut worden, um festgefahrene Züge wieder in Bewegung zu setzen. Die CDU/CSU stellte fest, das angepeilte Ziel des Projekts sei noch nicht erreicht, Geld einzusparen und die Betroffenen schneller in Arbeit zu bringen. Im Hinblick auf die Kostenexplosion bei dem Projekt gebe es noch viele Ungereimtheiten.
Bündnis 90/Die Grünen sprachen die etwa 80.000 arbeitslosen Jugendlichen an, die im ersten Quartal noch kein Angebot erhalten hätten. Alt führte dies darauf zurück, dass die neue Arbeitsverwaltung noch im Aufbau sei. Die FDP nahm sich vor allem die Kostenentwicklung beim "Virtuellen Arbeitsmarkt" vor. Wenn es stimme, was der Bundesrechnungshof dazu ermittelt habe, sei dies ein "großer Skandal". Die Bundesregierung wies diesen Vorwurf jedoch zurück. Die Sache gebe nicht genug her, um "einen großen öffentlichen Skandal aufzublasen".
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ÜbersichtAusdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.