Inland
Erik Spemann
Schneider
vereidigt
Bayern: Hohlmeier zurückgetreten
Bereits im vergangenen Sommer hatte Monika Hohlmeier als
Münchner CSU-Vorsitzende zurücktreten müssen,
nachdem sie die Affäre entgegen den Erwartungen nur
zögerlich aufgearbeitet hatte und ihr vorgeworfen worden war,
sie habe Vorstandskollegen mit Dossiers über deren Privatleben
erpressen wollen. ... 
Michael Edinger
Fraktionsunterschiede wichtiger als
Ost-West-Unterschiede
Berliner Abgeordnete: Teilzeitparlamentarier mit Vollzeitjob
Dass das Berliner Abgeordnetenhaus unter den deutschen
Landesparlamenten ein ganz besonderes ist, meinen nicht nur
eingefleischte Berliner. Hohe Frauenanteile, kurze Verweildauer und
ein eher geringer Professionalisierungsgrad etwa gelten seit
längerem als charakteristisch für das Abgeordnetenhaus.
...
Jutta Witte
Kanther geht in
die nächste Instanz
Hessen: Ex-Bundesinnenminister zu Freiheitsstrafe verurteilt
Vier Jahre nach Anklageerhebung ist vor dem Wiesbadener
Landgericht der Parteispendenprozess gegen den früheren
Bundesinnenminister Manfred Kanther und den ehemaligen
Steuerberater der Christdemokraten, Horst Weyrauch, mit
überraschend hohen Strafen zu Ende gegangen. Das Verfahren
gegen den ...
Jutta Witte
"Abgeordnete -
ein Traumjob?"
Parlamentspräsidentenkonferenz
Wer kennt sie nicht - die teils gelangweilten, teils
verunsicherten Schulklassen auf den Besuchertribünen deutscher
Parlamente? Auch wenn Politikmüdigkeit mitnichten nur ein
Jugendphänomen sind, wie der Koblenzer Politologe Ulrich
Sarcinelli betont, bleibt doch die politische Bildung junger
Menschen ...
Jutta Witte
Datenhandbuch
veröffentlicht
Landtag Rheinland-Pfalz
Als erstes Bundesland nach dem Deutschen Bundestag hat
Rheinland-Pfalz ein Datenhandbuch zur Geschichte des Landtags
herausgegeben. Das 580 Seiten umfassende Nachschlagewerk aus der
Feder des Politologen Markus Schäfer enthält
sämtliche Daten, Namen und Zahlen aus den Jahren 1947 bis 2003
und hält ...
Karl-Otto Sattler
Neuer
Politikstil am Neckar
Baden-Württemberg: Oettinger zum Ministerpräsidenten gewählt
Der König ist tot, es lebe der König. Das klingt
einfach, ist es aber nicht. Derart schmerzhaft hat sich
Günther Oettinger, immerhin seit Dezember nach seinem Sieg
über Annette Schavan beim unionsinternen Mitgliedervotum als
neuer Ministerpräsident designiert, seine Thronbesteigung wohl
nicht ...
dpa
CDU und SPD
bilden große Koalition
Umbruch in Schleswig-Holstein
Nach neun Jahren Rot-Grün übernimmt in
Schleswig-Holstein eine große Koalition das Ruder. CDU und
SPD einigten sich am 16. April nach einem aufreibenden Poker um die
Plätze im Kabinett auf ein Regierungsbündnis. Mit
kräftigem Händedruck besiegelten die Landesvorsitzenden
Peter Harry Carstensen (CDU) ...
Astrid Pawassar
Einigkeit
über Doppelhaushalt
Sachsen will Neuverschuldung bis 2009 kontinuierlich abbauen
"Sachsen ist anders" - was könnte die politische Opposition
dieser Kernaussage des Ministerpräsidenten bei der
Haushaltsdebatte entgegensetzen. Die Zahlen sprechen immer noch
für das ostdeutsche Musterländle. Ein Wirtschaftswachstum
von 2,4 Prozent im vergangenen Jahr, eine kontinuierlich ...
Martin Peter
Ein neues
Landtagsgebäude rückt immer näher
Brandenburg: Finanzminister für Bau auf dem Stadtschlossgelände
Nun liegen die ungefähren Kostenvoranschläge für
einen neuen brandenburgischen Landtag auf dem Tisch. Bis zur
parlamentarischen Sommerpause sollen sich die Abgeordneten
entscheiden, ob sie 80 Millionen Euro für eine Renovierung und
Erweiterung des morschen Landtagsgebäudes auf dem Brauhausberg
...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.