Plenum und Ausschüsse
vom
Größte elektronische Jobbörse
Europas
Virtueller Arbeitsmarkt
Der "Virtuelle Arbeitsmarkt" hat nach den Worten Alts inzwischen
200 Millionen Seitenaufrufe verzeichnet, während es bei den
privaten elektronischen Jobbörsen lediglich 70 Millionen
gewesen seien. Täglich griffen rund 500.000 Arbeitsuchende auf
das Angebot zurück. Darüber hinaus habe die ... 
sas
Sozialversicherungspflicht von EU-Saisonarbeitern
klären
Debatte im Ausschuss
Verbraucherschutz. "Wir wollen helfen, Probleme bei der Zahlung
von Sozialversicherungsbeiträgen von Saisonarbeitskräften
aus osteuropäischen EU-Mitgliedstaaten für das Jahr 2004
zu klären", sagte ein Regierungsvertreter am 20. April im
Verbraucherschutzausschuss. Dabei könne die ...
vom
Geplante
Strafandrohung stößt bei Experten auf ein geteiltes
Echo
Anhörung zum Anti-Spam-Gesetz
Wirtschaft und Arbeit. Das Vorhaben von SPD und Bündnis
90/Die Grünen, die Versender so genannter Spam-Mails durch
Bußgeldandrohungen abzuschrecken, ist am 18. April im
Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit auf unterschiedliches Echo
gestoßen. In einer öffentlichen Anhörung sprach
sich der Deutsche ...
vom
Deutsche
Hotellerie erwartet 3 Milliarden Euro Umsatzzuwachs
Fußball-WM
Sport/Tourismus. Die deutsche Hotellerie rechnet damit, dass sie
während der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 bis zu 5,5
Millionen Übernachtungen und damit einen zusätzlichen
Umsatz von etwa 3 Milliarden Euro haben wird. Dies berichtete Ernst
Fischer, Präsident des Deutschen Hotel- und ...
vom
Bessere
Kontrolle angestrebt
Hochradioaktive Strahlenquellen
Umwelt. Die Bundesregierung will die Kontrolle über
hochradioaktive umschlossene Strahlenquellen verbessern. Dazu hat
sie einen Gesetzentwurf (15/5284) vorgelegt, der eine zentrale
Erfassung und Registrierung vorsieht sowie Genehmigungs- und
Überprüfungsregelungen enthält. Damit soll die ...
vom
Regierung: Es
gibt keinen "Drehtüreffekt"
Steinkohlenbergbau
Wirtschaft und Arbeit. Die Bundesregierung hat keine
Erkenntnisse darüber, dass ehemalige Bergarbeiter, die
ausgeschieden sind und nun Anpassungsgeld bekommen, zusätzlich
als geringfügig Beschäftigte im Steinkohlenbergbau
arbeiten. Dies habe der Deutsche Steinkohlekonzern, die RAG,
bestätigt, teilte ...
sas
Koalition
appelliert an Länder
Initiative für den Ausbau der Kinderbetreuung
Familie. Für den zügigen Ausbau des
Kindertagesbetreuungsangebots setzen sich die Regierungsfraktionen
in einem Antrag (15/5341) ein. Unter dem Motto "Ein kindgerechtes
Deutschland schaffen" appellieren sie darin an die Länder, die
vom Bund im Rahmen des Ganztagsschulprogramms zur ...
bes
Weitere Novelle
geplant
Arzneimittelgesetz
Gesundheit und Soziale Sicherung. Das Arzneimittelgesetz soll
zum 14. Mal geändert werden: Den Entwurf einer entsprechenden
Novelle (15/5316) haben die Regierungsfraktionen vorgelegt. Damit
solle "im Wesentlichen" das europäische Recht in Deutschland
umgesetzt werden. Die Änderungen ...
bes
Neuregelung
kommt
DDR-Renten
Gesundheit und Soziale Sicherung. Die Rentenanwartschaften aus
der DDR-Zeit sollen neu geregelt werden. Einen Gesetzentwurf hierzu
haben die Regierungsfraktionen vorgelegt (15/5314). Hintergrund der
Gesetzesinitiative ist ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom
Sommer 2004, das die Kürzung von ...
bes
"Eine
Herkulesaufgabe"
Vorschulische Bildung
Bildung und Forschung. Mit den Zukunftschancen für
Jugendliche hat sich am 20. April der Ausschuss für Bildung
und Forschung befasst. Beraten und gegen die Stimmen der Opposition
abgelehnt wurde ein Antrag der FDP (15/5259). Darin spricht sich
die Fraktion vor allem für die Stärkung der Bildung und
...
bes
Rezeptfreie
Arzneien für Jugendliche erstatten
Gesetzliche Krankenversicherung
Gesundheit und Soziale Sicherung. Die Herausnahme rezeptfreier
Medikamente aus dem Leis-tungskatalog der gesetzlichen
Krankenversicherung (GKV) für Patienten ab dem zwölften
Lebensjahr soll teilweise rückgängig gemacht werden. In
einem Gesetzentwurf (15/5318) plädiert die CDU/CSU-Fraktion
dafür, ...
bes
Union
bemängelt Rechtsunsicherheit
Klinische Forschung
Gesundheit und Soziale Spitzmarke. Für die Stärkung
der klinischen Forschung in Deutschland tritt die CDU/CSU-Fraktion
in einem Antrag (15/5246) ein. In den vergangenen Jahren habe diese
Forschung hierzulande an Leistungsfähigkeit verloren,
begründet die Union ihr Anliegen. Zum einen habe der ...
mik
Kommunen
früh informieren
Schließung von Bundeswehrstandorten
Zudem soll die Regierung die bewährten Verwertungsmodelle
auch künftig anwenden. Dazu zählen die Fraktionen unter
anderem die Möglichkeit, dass die Kommunen die Flächen
zum Verkehrswert vom Bund erwerben und sie anschließend
selbstständig vermarkten können. Weitere
Verwertungsmodelle seien unter ...
sas
Autofahren mit
17 Jahren unter Aufsicht ermöglichen
Gesetzentwurf der Koalition
Verkehr und Bauwesen. Jugendliche sollen künftig ab dem 17.
Lebensjahr den Führerschein machen können, ein Auto
führen dürfen sie anschließend aber nur in
Begleitung einer benannten Person. Auf Bundesebene soll ein
Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen zur Änderung des
Straßenverkehrsgesetzes und ...
vom
Finanzvermögen wird erfasst
Statistikgesetze geändert
Finanzen. Der Bundestag hat am 21. April eine Änderung des
Finanz- und Personalstatistikgesetzes sowie des
Hochschulstatistikgesetzes in geänderter Fassung beschlossen.
Bei Enthaltung von CDU/CSU und FDP schloss er sich einer Empfehlung
des Finanzausschusses vom Vortag (15/5366) zu einem ...
mik
Abhörsicherer Digitalfunk soll schon zur WM 2006
genutzt werden
Innenminister Otto Schily im Haushaltsausschuss
Haushalt. Die Bundesregierung hofft, dass schon zur
Fußballweltmeisterschaft 2006 in Deutschland an
ausgewählten Orten abhörsicherer Digitalfunk genutzt
werden kann. Dies erklärte Bundesinnenminister Otto Schily
(SPD) am 20. April im Haushaltsausschuss. Dabei ging es um einen
Bericht der ...
sas
Kapitalprivatisierung der Deutschen Flugsicherung
abschließen
Interfraktioneller Antrag
Verkehr und Bauwesen. In einem interfraktionellen Antrag
(15/5342) sprechen sich die Abgeordneten aller im Bundestag
vertretenen Fraktionen dafür aus, dass die Bundesregierung
noch in diesem Jahr ihre Gesetzesvorlagen zur Kapitalprivatisierung
der Deutschen Flugsicherung (DFS) abschließt und dabei ...
vom
Bundestag
beschließt neue Regeln
Wertpapierprospekte
Finanzen. Einstimmig hat der Bundestag am 21. April das
Prospektrichtlinie-Umsetzungsgesetz in veränderter Fassung
angenommen. Er folgte dabei einer Empfehlung des Finanzausschusses
(15/5373) zu dem von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf
(15/4999, 15/5219). Damit ist die ...
mik
Auswärtiges
Amt zahlte Rechtsberatung
Visa-Untersuchungsausschuss
Haushalt. Das Auswärtige Amt hat aus
Personalfürsorgegründen eine Bonner Rechtsanwaltskanzlei
mit der Beratung von Zeugen aus dem Auswärtigen Amt (AA) im
Strafverfahren vor dem Kölner Landgericht gegen den
Deutsch-Ukrainer Anatoli Barg beauftragt, der wegen
bandenmäßiger Menschenschleusung zu fünf ...
bob
Verbrechen vor
Gericht ahnden
Pol-Pot-Regime in Kambodscha
In einem entsprechenden Antrag von SPD und Bündnis 90/Die
Grünen (15/5256) heißt es weiter, das Regime Pol Pots
und der Roten Khmer standen für beispiellosen Terror, für
Vertreibung und Massentötungen. Historisch und juristisch
seien die Verbrechen der Roten Khmer noch immer nicht
aufgearbeitet. Der ...
bob
Deutsche
Soldaten in den Sudan schicken
Breite Mehrheit im Bundestag
Auswärtiges. Der Bundestag hat am 22. April dem von der
Bundesregierung geplanten Einsatz von Bundeswehrsoldaten im Sudan
zugestimmt. 552 Abgeordnete waren in namentlicher Abstimmung
dafür, dass bis zu 75 deutsche Soldaten in dem
nordostafrikanischen Land zum Einsatz kommen sollen. Sie haben den
...
bob
Präsidentschaftswahlen in Togo verschieben
Initiative der CDU/CSU
Entwicklungszusammenarbeit. Die Bundesregierung soll sich
dafür einsetzen, die Regierung und das Parlament in Togo zu
überzeugen, dass die für den 24. April angesetzten
Präsidentschaftswahlen auf einen Zeitpunkt verschoben werden,
der es ermöglicht, dass sich alle Wahlberechtigten in die ...
bob
Ländliche
Entwicklung fördern
Anhörung
Entwicklungszusammenarbeit. Statt ideologischer
Grabenkämpfe sollte der Versuch unternommen werden, die
staatliche und die nichtstaatliche Entwicklungszusammenarbeit auf
das gemeinsame Ziel der Hungerbekämpfung einzuschwören.
Dies fordert Peter Rottach von "Brot für die Welt" in seiner
...
bob
Leistungen an
Hinterbliebene zahlen
17. Juni 1953
Recht. Nach den Koalitionsfraktionen möchte auch die
CDU/CSU-Fraktion, dass Familienangehörigen von Todesopfern,
die aufgrund des Ausnahmezustandes nach dem Volksaufstand vom 17.
Juni 1953 ums Leben kamen, eine finanzielle Unterstützung
zukommt. Die Unionsfraktion hat dazu einen Gesetzentwurf ...
mik/bob
Graffiti soll
als Sachbeschädigung bestraft werden
Koalition und CDU/CSU-Fraktion legen Gesetzentwürfe vor
Recht/Petitionen. Das unerlaubte Besprühen oder Bemalen von
fremdem Eigentum (Graffiti) soll als Sachbeschädigung bestraft
werden. Dies sieht ein Gesetzentwurf der
Koalitionsfraktionen(15/5313) vor. Um vor unbefugten
Sachbeschädigungen durch Graffiti zu schützen, soll das
Strafgesetzbuch durch eine ...
mik
Raketenabwehrsystem MEADS entwickeln
FDP-Initiative abgelehnt
Haushalt. Der Bundestag hat es am 22. April mit der Mehrheit der
Regierungskoalition und der CDU/CSU-Fraktion abgelehnt, die
Bundesregierung aufzufordern, sie solle keine vertraglichen
Bindungen für eine deutsche Beteiligung an dem
Raketenabwehrsystem MEADS (Medium Extended Air Defence System) ...
suk
Stark gegen
Verkauf der IWF-Goldreserven
Bundesbank-Vize zu Gast
Entwicklungszusammenarbeit. Die Goldreserven des Internationalen
Währungsfonds zum Schuldenerlass für
Entwicklungsländer einzusetzen, würde dem Statut des
Währungsfonds widersprechen. Diese Position vertrat der
Vizepräsident der Deutschen Bundesbank, Jürgen Stark, bei
einer Aussprache im Ausschuss ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.