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Das Parlament
Nr. 17 / 25.04.2005
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Raketenabwehrsystem MEADS entwickeln

FDP-Initiative abgelehnt

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Haushalt. Der Bundestag hat es am 22. April mit der Mehrheit der Regierungskoalition und der CDU/CSU-Fraktion abgelehnt, die Bundesregierung aufzufordern, sie solle keine vertraglichen Bindungen für eine deutsche Beteiligung an dem Raketenabwehrsystem MEADS (Medium Extended Air Defence System) eingehen. Dies hatte die FDP in einem Antrag (15/5336) gefordert. Bei einer Zustimmung würde sich Deutschland vertraglich binden, an der Entwicklung von MEADS mit einem derzeitigen Vertragsvolumen von 855 Millionen Euro (reine Entwicklungskosten) teilzunehmen. Über die Höhe der Gesamtkosten gebe es sehr weit auseinander gehende Gutachten. Die Schätzungen reichten von 3,84 Milliarden Euro bis zu 10 bis 12 Milliarden Euro, so die Liberalen.

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