Koalition will Top-Runner-Programm
Energieeffizienz soll besser werden
Umwelt. Eine deutsche Initiative für ein europäisches "Top-Runner-Programm" fordern SPD und Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag (15/5469). Der so genannte Top-Runner-Ansatz zielt den Fraktionen zufolge auf die Durchdringung des Marktes mit der energieeffizientesten Technologie ab. Er fördere den technischen Fortschritt im Land und damit auch den Export, zwinge ausländische Anbieter zur Anpassung und vermeide so internationale Wettbewerbsverzerrungen für inländische Anbieter. Als Teil der Energiepolitik biete der Top-Runner-Ansatz die Möglichkeit, neue Märkte für nachhaltige Politik zu öffnen und die Wettbewerbsfähigkeit eigener Produkte auf dem Weltmarkt zu verbessern.
Die Koalitionsfraktionen sprechen von einem grundlegenden Wandel von am Durchschnitt orientierten Standards zu höchstmöglichen Standards. Da der Bedarf an energiesparenden Produkten zunehme, könnten durch die Entwicklung und Produktion energieeffizienter Technologien Wettbewerbsvorteile geschaffen werden. Das Top-Runner-Programm teile jedes Produkt in verschiedene Untergruppen und setze Effizienzziele für jede dieser Gruppen. So schreibe das japanische Top-Runner-Programm den maximalen Energieverbrauch für energieintensive Produkte fest. Die japanische Regierung erwarte bei Videorekordern Energieeinsparungen von 59 Prozent, bei Klimaanlagen von 63 Prozent und bei Computern von 83 Prozent. Bei einem europäischen Top-Runner-Ansatz dürfe die Patentierung energieeffizienter Technologien durch ein Unternehmen aber nicht dazu führen, dass die Wettbewerber nicht mit "vertretbarem wirtschaftlichen Aufwand" die erforderliche Mindestenergieeffizienz erreichen können, betonen die Fraktionen.
Die Regierung wird aufgefordert, in der EU einen Wettbewerb zur Steigerung der Energieeffizienz anzustoßen und in Brüssel für die Entwicklung eines eigenen Top-Runner-Ansatzes zu werben. Ferner sei die Entwicklung energieeffizienter Produkte zu forcieren. In Produkt-Kennzeichnungen müsse sich die Energie-effizienz des marktbesten Gerätes spiegeln. Hersteller müssten alle Aspekte einschließlich der gesundheitlichen Auswirkungen beachten, um das "Optimum für das Produkt" zu finden, heißt es weiter.
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ÜbersichtAusdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.