Europa
Hartmut Hausmann
Reinigendes
Gewitter nach hitzigem Gipfel
Jean-Claude Juncker und Tony Blair nach dem Scheitern des Brüssler Gipfels vor dem EU-Parlament
War es der Mut des Verzweifelten oder auch verletzte Eitelkeit?
Tatsache ist, dass der hochangesehene luxemburgische
Premierminister und zu diesem Zeitpunkt noch amtierende
Ratspräsident Jean-Claude Juncker in seiner Rede vor dem
Europäischen Parlament die üblichen Gleise der Rhetorik
verließ. ... 
Karl-Otto Sattler
Bauern in
Südbaden auf den Barrikaden
Streit um Europäische Subventionen für Schweizer Landbesitzer
Das aufrührerische Flair auf der Straße pflegen
staatstragende Ministerpersönlichkeiten gemeinhin eher zu
meiden. In Waldshut lassen es sich indes Peter Hauk (CDU), Chef des
baden-württembergischen Agrarressorts, und
FDP-Wirtschaftsminister Ernst Pfister nicht nehmen, sich unter 500
demonstrierende ...
as
Kein Geld
für Neubauern
Entschädigungsurteil des EuGH
Der Bund muss so genannte Neubauern nicht entschädigen. Der
Europäische Gerichtshof entschied am 30. Juni, dass die Erben
von Grundstücken aus der Bodenreform, die nicht
entschädigt worden sind, keine Ausgleichszahlungen erhalten
sollen (vgl. "Das Parlament" Nr. 16/2005). Die Große Kammer
...
Hartmut Hausmann
Monitoring
bleibt weiter bestehen
Europarat kritisiert Russland
Der Europarat hat scharfe Kritik an Rußland geübt. In
einer Entschließung der Parlamentarischen Versammlung
prangerten die Abgeordneten der 46 Mitgliedsländer am 22. Juni
das Demokratiedefizit und die anhaltende Verletzung der
Menschenrechte an (vgl. "Das Parlament" Nr. 25-26/2005). Als ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.