Plenum und Ausschüsse
vom
Jeder Zwanzigste
ist kulturell engagiert
Regierung antwortet CDU/CSU
Konfessionell gebunden sind 78 Prozent der einfach Engagierten,
83 Prozent in den alten und 49 Prozent in den neuen Ländern,
so die Regierung. Das gleiche gelte für 88 Prozent der
mehrfach Engagierten (92 Prozent in den alten, 54 Prozent in den
neuen Ländern). Dagegen seien von den nicht im Bereich ...
sas
Junge
Gewalttäter härter bestrafen
Gesetzentwurf des Bundesrates
Recht. Der Bundesrat dringt auf eine Verschärfung des
Strafmaßes für solche Jugendliche, die zu schwersten
Verbrechen oder Gewalttaten neigen. Nach einem dazu von ihm
vorgelegten Gesetzentwurf (15/5909) soll für Heranwachsende
oder Jugendliche, die wegen einer schwerwiegenden Straftat zu einer
...
vom
Bayern
erhält die meisten Mittel
Bund-Länder-Agrarförderung
Verbraucherschutz. Der Rahmenplan der
Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der
Agrarstruktur und des Küstenschutzes" für den Zeit-raum
2005 bis 2008 (15/5820) weist für dieses Jahr ein
Finanzvolumen von knapp 1,12 Milliarden Euro auf. Davon entfallen
685 Millionen Euro auf den ...
vom
Planungssicherheit für die Betreiber
Emissionshandel
Umwelt. In Deutschland haben alle vom Emissionshandel innerhalb
der Europäischen Union erfassten Anlagenbetreiber ihre
Zuteilungsbescheide bis zum Ende des vergangenen Jahres erhalten.
Im europäischen Vergleich habe die Bundesregierung damit zu
einem frühen Zeitpunkt zur Planungssicherheit der ...
vom
Hartz-IV-Fehlsteuerungen beseitigen
Initiative der Länderkammer
Wirtschaft und Arbeit. Der Bundesrat will angesichts von
über 5,2 Millionen Arbeitslosen die "Fehlsteuerungen" im
Zusammenhang mit der Hartz-IV-Gesetzgebung beseitigen. Er hat dazu
ein Gesetz zur Optimierung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch
(15/5908) vorgelegt. Darin heißt es unter ...
vom
Gut sieben
Prozent sind schwerbehindert
Beschäftigte des Bundes
Gesundheit und Soziale Sicherung. Der Anteil schwerbehinderter
Menschen an den Beschäftigten des Bundes hat im Jahr 2003 bei
7,1 Prozent gelegen. Im Vorjahr seien es noch 6,7 Prozent gewesen,
wie aus dem Bericht der Bundesregierung über die
Beschäftigung schwerbehinderter Menschen im öffentlichen
...
sas
Subventionen auf
den Prüfstand
Bericht zur Lage der Natur
Umwelt. Die Bundesregierung möchte die Instrumente der
Agrar- und Waldpolitik verstärkt für den Schutz und die
Erhaltung der biologischen Vielfalt sowie für eine nachhaltige
Entwicklung des ländlichen Raumes ausbauen. Dies erklärt
sie in ihrem Bericht zur Lage der Natur (15/5903). Dabei
möchte der ...
che
Weltweite Armut
bis 2015 halbieren
Wege zur globalen Partnerschaft
Entwicklungszusammenarbeit. Die Bundesregierung erwartet, dass
sich bis zum Jahr 2015 der Anteil jener Menschen, die von weniger
als einem US-Dollar pro Tag leben müssen, im Vergleich zum
Jahr 2000 halbieren wird. Das geht aus ihrem zwölften Bericht
zur Entwicklungspolitik (15/5815) hervor. ...
vom
Regierung plant
Aufbau einer Infrastruktur
Geodaten
Inneres. Der Aufbau einer Geodaten-Infrastruktur ist laut
Bundesregierung nur mittel- bis langfristig möglich. Er
erfordere den politischen Willen von Bund, Ländern und
Kommunen sowie die Steuerung öffentlicher Investitionen,
heißt es in dem Regierungsbericht über die Fortschritte
zur Entwicklung ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.