Mission im Sudan um sechs Monate verlängert
Überwältigende Mehrheit
Auswärtiges. Das Parlament hat sich am 16. Dezember dafür ausgesprochen, den Einsatz von bis zu 200 Bundeswehrsoldaten, durch den die Überwachungsmission der Afrikanischen Union in Darfur/Sudan unterstützt werden soll, zunächst bis zum 2. Juni 2006 fortzusetzen. 487 Abgeordnete stimmten für einen entsprechenden Antrag der Bundesregierung (16/268, 16/100), 39 dagegen, 16 enthielten sich.
Ziel der Mission sei es, durch eine deutlich erhöhte Präsenz von Beobachtern die Einhaltung eines Waffenstillstands zwischen den Konfliktparteien zu überwachen. Gleichfalls sei es ihre Aufgabe, zur Stabilisierung der Lage beizutragen sowie humanitäre Hilfeleistungen zu ermöglichen. Zudem habe die Mission den Auftrag, die Zivilbevölkerung zu schützen, die in unmittelbarer Bedrohung angetroffen wird.
Die Zusatzausgaben für weitere sechs Monate betrügen bei vollständiger Ausschöpfung des Mandats bis zu 7 Millionen Euro; bei Fortsetzung des bisherigen Einsatzumfangs entstünden in dem genannten Zeitraum Zusatzausgaben in Höhe von rund 1 Million Euro.
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ÜbersichtAusdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.