Jugendpolitik auf dem Prüfstand
Große Anfrage
Familie. Der Stellenwert der Jugendpolitik für die Bundesregierung ist Thema einer Großen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (16/1554). Von den gegenwärtigen Bedingungen des Aufwachsens hingen die Zukunftsperspektiven der Jugendlichen ab, schreiben die Abgeordneten. Die Politik von heute entscheide über die Lebenschancen nachfolgender Generationen. Sie müsse daher die zukünftigen Entwicklungschancen der Jugendlichen in den Blick nehmen, indem sie die Belange, Bedürfnisse und Perspektiven Jugendlicher in den Mittelpunkt einer solidarischen Modernisierung der Gesellschaft rücke und jungen Menschen frühzeitige und direkte Teilhabe an gesellschaftlichen Ressourcen gewähre.
Vor diesem Hintergrund müsse deutlich werden, welche Bedeutung die Regierung der Jugendpolitik beimesse, welche Ziele sie mit ihr verfolge und welche Schlussfolgerungen sie daraus ziehe. Die Grünen fordern die Bundesregierung daher auf, ihre Position zu verschiedenen Themengebieten der Jugendpolitik darzulegen. Diese umfassen insbesondere die Rahmenbedingungen im Bildungsbereich, auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt sowie wirksame politische Mitspracherechte für Jugendliche. Die Fraktion thematisiert darüber hinaus ihre Forderung nach einer präventiven Jugendpolitik und fragt nach Maßnahmen der Regierung zur Schaffung von Chancengerechtigkeit, Befähigung und Integration. Dabei bezieht sie auch Fragen nach der Geschlechtergerechtigkeit und nach der Zukunft der Jugendhilfe mit ein.
Weitere Fragen beziehen sich auf soziale Aspekte. Den Abgeordneten geht es etwa um Themen wie Gesundheitsvorsorge, Altersvorsorge, Armut und Behinderung von jungen Menschen. Außerdem soll die Regierung konkrete Aktivitäten für einen Jugendverbraucherschutz darlegen. Gefragt wird sie zudem nach den Ursachen für Rechtsextremismus bei Jugendlichen.
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ÜbersichtAusdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.