Tagesordnung der 55. Sitzung, Freitag, 29.09.2006
29.a) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU,SPD
Einführung des
Elterngeldes
- Drs 16/1889 -
- Zweite und dritte Beratung Bundesregierung
Einführung des
Elterngeldes
- Drs 16/2454, 16/2785, 16/2788 -
29.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (13.A)
zum Antrag FDP
Flexible Konzepte für die Familie -
Kinderbetreuung und frühkindliche Bildung zukunftsfähig
machen
zum Antrag DIE LINKE.
Elterngeld sozial gestalten
- Drs 16/1168, 16/1877, 16/2785 -
29.c) Beratung der Unterrichtung der Bundesregierung
Siebter
Familienbericht
Familie zwischen Flexibilität und
Verlässlichkeit - Perspektiven für eine
lebenslaufbezogene Familienpolitik und Stellungnahme der
Bundesregierung
- Drs 16/1360 -
(TOP 29a-c, 01:30 Stunden)
30.) Beratung Antrag CDU/CSU,SPD
Sport und Bewegung in
Deutschland umfassend fördern - Bewusstsein für gesunde
Lebensweise stärken
- Drs 16/1648 -
(TOP 30, 00:45 Minuten)
31.) Beratung Antrag DIE LINKE.
Verzicht auf
Mehrwertsteuererhöhung
- Drs 16/2507 -
(TOP 31, 00:30 Minuten)
ZP.9) Beratung Antrag CDU/CSU, SPD
Deutscher
Finanzdienstleistungsmarkt im Wandel - Bezeichnungsschutz für
Sparkassen erhalten
- Drs 16/2748 -
ZP.10) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Deutscher
Finanzdienstleistungsmarkt im Wandel - Bezeichnungsschutz für
Sparkassen erhalten
- Drs 16/2748 -
ZP.11) Beratung Antrag DIE LINKE.
Sparkassen-Namenschutz
sichern - EU-Recht wahren - Parlamentarische Einflussnahme
sicherstellen
- Drs 16/2745 -
(ZP9-11, 00:30 Minuten)
32.a) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Treibhausgasemissionen
bei Dienstreisen ausgleichen - Vorbildfunktion der
öffentlichen Hand erfüllen
- Drs 16/1066 -
32.b) Beratung Antrag FDP
Keine Flugticketabgabe -
Mit solider Finanzpolitik mehr Haushaltsmittel
erwirtschaften
- Drs 16/2660 -
32.c) Beratung BeschlEmpf u Ber (19.A)
zum Antrag BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN
Umsetzung des EU-Stufenplans zur
Entwicklungsfinanzierung (0,7 Prozent-Ziel) durch Flugticketsteuer
unterstützen
zum Antrag DIE LINKE.
Flugticketabgabe jetzt -
Entwicklungsfinanzierung auf breitere Grundlage
stellen
- Drs 16/1404, 16/1203, 16/2783 -
(TOP 32a-c, 00:30 Minuten)
33.) Beratung Antrag FDP
Rechtsstaatskonforme
Behandlung von Verhafteten nach der Übergabe durch deutsche
Stellen im Ausland sicherstellen
- Drs 16/2096 -
(TOP 33, 00:30 Minuten)
34.) Beratung Antrag DIE LINKE.
70.Jahrestag der
Gründung der Internationalen Brigaden in Spanien -
Würdigung des Kampfes deutscher Freiwilliger an der Seite der
Spanischen Republik für ein antifaschistischen und
demokratisches Europa
- Drs 16/2679 -
(TOP 34, 00:30 Minuten)