Tagesordnung der 57. Sitzung, Donnerstag, 19.10.2006, 09.00 - ca. 01.15 Uhr
3.a) Beratung der Unterrichtung der Bundesregierung
Bericht der
Bundesregierung zum Stand der Bemühungen um
Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung sowie
über die Entwicklung der Streitkräftepotentiale
(Jahresabrüstungsbericht 2004)
- Drs 15/5801 -
3.b) Beratung der Unterrichtung der Bundesregierung
Bericht der
Bundesregierung zum Stand der Bemühungen um
Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung sowie
über die Entwicklung der Streitkräftepotentiale
(Jahresabrüstungsbericht 2005)
- Drs 16/1483 -
(TOP 3a+b, 01:30 Stunden)
4.a) Beratung der Unterrichtung der Bundesregierung
Agrarpolitischer Bericht
2006 der
Bundesregierung
- Drs 16/640 -
4.b) Beratung der Unterrichtung der Bundesregierung
Rahmenplan der
Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des
Küstenschutes für den Zeitraum 2005 bis 2008
- Drs 16/5820 -
(TOP 4a+b, 01:30 Stunden)
31. Überweisungen im vereinfachten Verfahren
32. Abschließende Beratungen o. Aussprache
5.a) Beratung der Großen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gestaltung einer
ergebnisoffenen transparenten Endlagersuche mit großer
Öffentlichkeitsbeteiligung
- Drs 16/1605, 16/2690 -
5.b) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Umgehend Konzetp
für eine ergebnisoffene Standortauswahl für ein
nationales Atommüllendlager vorlegen
- Drs 16/2790 -
5.c) Beratung BeschlEmpf u Ber (16.A)
zum Antrag FDP
Offene Fragen zur Entsorgung radioaktiver
Abfälle klären - Verantwortung für nachfolgende
Generationen übernehmen
- Drs 16/267, 16/1462 -
(TOP 5a-c, 01:00 Stunde)
6.a) Erste Beratung Bundesregierung
Vertrag vom 25.04.2005
über den Beitritt der Republik Bulgarien und Rumäniens
zur Europäischen Union
- Drs 16/2293 -
6.b) Erste Beratung Bundesregierung
Anpassung von
Rechtsvorschriften des Bundes infolge des Beitritts der Republik
Bulgarien und Rumäniens zur Europäischen
Union
- Drs 16/.... -
(TOP 6a+b, 01:00 Stunde)
7.) Beratung BeschlEmpf u Ber (17.A)
zur Unterrichtung
Bundesregierung
7.Bericht der Bundesregierung
über ihre Menschenrechtspolitik in den
auswärtigen Beziehungen und in anderen
Politikbereichen
- Drs 15/5800, 16/.... -
(TOP 7, 01:00 Stunde)
8.) Beratung Antrag FDP
Kein Weißbuch ohne
vorherige Parlamentsdebatte
- Drs 16/2082 -
(TOP 8, 00:30 Minuten)
9.) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung
Betriebsrentengesetz/2.Änd
- Drs 16/1936, 16/.... -
(TOP 9, 00:30 Minuten)
10.a) Beratung Antrag DIE LINKE.
Strom- und Gasnetze in
die öffentliche Hand
- Drs 16/2678 -
10.b) Beratung Antrag DIE LINKE.
Regelmäßige
technische Überprüfung der Stromnetze
- Drs 16/1447 -
(TOP 10a+b, 00:30 Minuten)
11.) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung
Anspruchsberechtigung
von Ausländern wegen Kindergeld, Erziehungsgeld und
Unterhaltsvorschuss
- 16/1368, 16/...., 16/.... -
(TOP 11, 00:30 Minuten)
12.) Beratung BeschlEmpf u Ber (19.A)
zum Antrag BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN
Schaden von der Reputation der Osteuropabank
abwenden - Das Ölund Gasprojekt Sachalin II als Lackmustest
für die Einhaltung internationaler Umwelt- und
Sozialstandards
- Drs 16/1668, 16/.... -
(TOP 12, 00:30 Minuten)
13.a) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung
SGB
XII/Änd
- Drs 16/2711, 16/2753, 16/.... -
zum Antrag BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN
Die Eingliederungshilfe für Menschen
mit Behinderungen weiterentwickeln - Das Bruttoprinzip in der
Sozialhilfe beibehalten und Leistungen aus einer Hand für
Menschen mit Behinderungen ermöglichen
zum
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Existenzminimun sichern -
Sozialhilferegelsätze neu berechnen
und Sofortmaßnahmen für Kinder
und Jugendliche einleiten
zum
Antrag DIE LINKE.
Für ein menschnwürdiges
Existenzminimum
- Drs 16/2751,16/2750,16/2743, 16/....
-
(TOP 13a+b, 00:30 Minuten)
14.) Beratung Antrag FDP
Für einen
zukunftsfähigen europäischen Rechtsrahmen audiovisueller
Mediendienste - Den Beratungsprozess der EU-Fernsehrichtlinie aktiv
begleiten
- Drs 16/2675 -
(TOP 14, 00:30 Minuten)
15.a) Erste Beratung Bundesregierung
Errichtung gemeinsamer
Dateien von Polizeibehörden und Nachrichtendiensten des Bundes
und der Länder (Gemeinsame-Dateien-Gesetz)
- Drs 16/.... -
15.b) Erste Beratung Bundesregierung
Ergänzug des
Terrorismusbekämpfungsgesetzes
(Terrorismusbekämpfungsgesetz)
- Drs 16/.... -
15.c) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Rechtsschutzlücken
bei der Terrorbekämpfung schließen
- Drs 16/821 -
15.d) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Anti-Terror-Gesetze -
Zeitliche
Befristung beibehalten und Rechtsschutz der
Betroffenen verbessern
- Drs 16/2081 -
Anti-Terror-Gesetze-
- Zeitliche
Befristung beibehalten und Rechtsschutz der
Betroffenen verbessern
- Drs 16/2081 -
(TOP 15a-d, 00:30 Minuten)
16.) Beratung Antrag DIE LINKE.
Neuregelung des
Hochschulzugangs
und der Hochschulabschlüsse als Impuls
zur Hochschulöffnung und Qualitätsentwicklung
nutzen
- Drs 16/2796 -
(TOP 16, 00:30 Minuten)
17.) Erste Beratung Bundesregierung
Regelungen über die
Mitbestimmung
der Arbeitnehmer bei einer Verschmelzung von
Kapitalgesellschaften aus verschiedenen
Mitgliedstaaten
- Drs 16/.... -
(TOP 17, 00:30 Minuten)
18.) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Überschüsse
der Bundesagentur für
Arbeit für Ausbildung, Qualifizierung
und Progressiv-Modell verwenden
- Drs 16/2509 -
(TOP 18, 00:30 Minuten9
19.) Erste Beratung Bundesregierung
class="textfett">Weingesetz/3.Änd
- Drs 16/.... -
(TOP 19, 00:30 Minuten)
20.) Beratung Antrag FDP
Umfassenden Feldversuch
über die Vor- und Nachteile von 60-Tonnen-LKW
starten
- Drs 16/2683 -
(TOP 20, 00:30 Minuten)
21.) Beratung Antrag CDU/CSU,SPD,FDP BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Einfuhr- und
Handelsverbot für Robbenprodukte
- Drs 16/2755 -
(TOP 21, 00:30 Minuten)
22.) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nichtigkeitserklärung des
Erbgesundheitsgesetzes
- Drs 16/1171 -
(TOP 22, 00:30 Minuten)
23.) Beratung Antrag FDP
Doha-Runde wieder
beleben - WTO-Generaldirektor als Schlichter einsetzen
- Drs 16/2658 -
(TOP 23, 00:30 Minuten)