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Das Parlament
Nr. 05-06 / 31.01.2005

Günter Pursch

Gebühren für das Studium?

Heftiger Parteienstreit nach dem Urteil der Bundesverfassungsgerichts

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts hat nach den Worten der stellvertretenden CDU/ CSU-Fraktionsvorsitzenden Maria Böhmer deutlich gemacht, dass "die Politik dieser Bundesregierung wieder einmal gescheitert ist". Die Koalition hat eine eklatant falsche Weichenstellung im ...

Volker Müller

Wirtschaft soll um 1,6 Prozent wachsen

Debatte zum Jahreswirtschaftsbericht und zum Gutachten des Sachverständigenrats

Im vergangenen Jahr hatte der Optimist Recht: Während die Elite-Ökonomen vom Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung eine Wachstumsprognose von 1,5 Prozent für 2004 abgegeben hatten, sah der Bundeswirtschaftsminister darin nur die Untergrenze und hoffte auf bis zu ...

Bernard Bode

Fingerabdruck des 21. Jahrhunderts?

Kontroverse im Bundestag um genetische Untersuchungen

Der CDU/CSU-Abgeordnete Wolfgang Bosbach hat den genetischen Fingerabdruck als den "Fingerabdruck des 21. Jahrhunderts" bezeichnet und gefordert, ihn zur "Standardmaßnahme bei jeder erkennungsdienstlichen Behandlung" zu machen. Dagegen vorgebrachte Argumente überzeugten nicht, ...

Uta Martensen

"Wir dürfen nicht wegschauen"

Bundestag gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus

In einer Gedenkstunde hat der Deutsche Bundestag am 27. Januar, dem 60. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz, an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert. "Die verpflichtende Erinnerung an die nationalsozialistischen Verbrechen ist Teil unserer moralischen und ...

In der nächsten Ausgabe: