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Europa

Hartmut Hausmann

Fünfjahresplan zur EU-Mitgliedschaft

Präsident Juschtschenko in Straßburg

Jetzt sei es an der Zeit, die damals eingegangenen Verpflichtungen als Mitglied endlich zu erfüllen. Formal könne dies mit der Verabschiedung der entsprechenden Reform-Gesetze in etwa sechs Monaten geschehen, um aus dem fast zehn Jahre andauernden Monitoringverfahren entlassen werden zu ...

Hartmut Hausmann

Wachstum und Arbeitsplätze stehen im Vordergrund der Arbeit

Das Arbeitsprogramm der neuen EU-Kommission

Mit der Vorstellung der Leitlinien ihres Arbeitsprogramms für die kommenden fünf Jahre unter dem Motto "Eine Partnerschaft für die Erneuerung Europas" hat die Einsetzung der neuen EU-Kommission ihren Abschluss gefunden. Kommissionspräsident José Manuel Barroso ...

Hartmut Hausmann

Europas Werte umsetzen

Van der Linden ist neuer Präsident

Zum Auftakt der Wintersitzungswoche ist der niederländische Christliche Demokrat René van der Linden am 25. Januar zum neuen Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung des Europarates in Straßburg gewählt worden. Er tritt die Nachfolge des österreichischen Sozialdemokraten Peter Schieder an. Die ...

Hartmut Hausmann

Scharfe Kritik an Yukos-Vorgehen

Russland "Willkür" vorgeworfen

Beim Vorgehen der russischen Behörden gegen Michail Chodorkowskij und zwei weitere Yukos-Verantwortliche ging es um mehr als nur eine Strafverfolgung wegen Steuerhinterziehung. Es ging auch darum, "einen erklärten politischen Gegner zu schwächen, weitere vermögende ...

Hartmut Hausmann

Friedenschancen für Nahen Osten

Rückzug aus Gaza gefordert

Um die neue Chance für den Frieden im Nahen Osten nicht ungenutzt zu lassen, hat das Europäische Parlament am 27. Januar in Brüssel Israel aufgefordert, den Rückzug aus dem Gazasteifen und anderen Teilen der besetzten Gebiete als einen glaubwürdigen ersten Schritt in Richtung auf einen dauerhaften ...

Hartmut Hausmann

Konservative für Beobachterstatus

Erdogan-Partei wird zugelassen

Obwohl die Mehrheit der Europäischen Volkspartei (EVP), in der christdemokratische und konservative Parteien aus ganz Europa zusammengeschlossen sind, mehrheitlich noch gegen eine Vollmitgliedschaft der Türkei in der EU eingestellt ist, soll die AKP als Partei des türkischen Ministerpräsidenten ...

Hartmut Hausmann

Saakaschwili will Frieden

Georgien weiter im Monitoring

Auch ein Jahr nach Amtsantritt zeigen die neuen georgischen Politiker Entschlossenheit, weitreichende politische, gesetzliche, soziale und wirtschaftliche Reformen durchzuführen. Das bisher Erreichte, insbesondere die friedliche Wiedereingliederung von Adscharien, zeigt positive Entwicklungen. ...

Hartmut Hausmann

Gedenken an die Auschwitz-Morde

Das abscheulichste Verbrechen

In einer Gedenkfeier aus Anlass des Jahrestages der Befreiung des KZ Auschwitz hat der Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, René van der Linden, die Ermordung von sechs Millionen Juden, Polen, Russen und anderen slawischen Bevölkerungsgruppen sowie von Sinti und Roma, ...