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Europa

Hartmut Hausmann

Gordischer Finanzknoten nur schwer zu lockern

EU-Gipfel beriet nach Verfassung über finanzielle Vorausschau der Gemeinschaft

Der amtierende Ratspräsident Jean-Claude Juncker hatte zu Beginn des Treffens die Hoffnungen auf einen Kompromiss schon einmal gedämpft. "Mit einem Vergnügen, dessen Ausmaß sie gar nicht ermessen können", überlasse er es den Briten, in Brüssel eine Lösung im Streit ums EU-Geld zu ...

Johanna Metz

Ein Land will Teil der europäischen Erfolgsstory werden

2. Tag der Ukraine im Deutschen Bundestag

Als der ukrainische Staatspräsident Viktor Juschtschenko am 9. März vor dem Deutschen Bundestag sprach, kam er ohne Umschweife zur Sache: "Die Ukraine möchte 2007 auf Grundlage eines Assoziationsvertrages Verhandlungen über einen Beitritt zur Europäischen Union beginnen", sagte er. ...

Eva Grundl

Humanitarismus als Messlatte

3. Konstanzer Europa-Kolloquium

Die Vielzahl von Kulturen und Religionen hat für Europa doppelte Bedeutung: Sie ist Europas Erbe und gleichzeitig integrales Wesensmerkmal der Gemeinschaft in der Gegenwart. Das Leben dieser "Vielfalt in der Einheit" muss sich täglich neu bewähren. Eine janusköpfige Rolle spielen dabei die ...

Annette Sach

Nachgefragt: Der Briten-Rabatt

Die Legende besagt, dass Maggie Thatcher zuerst mit ihrer Handtasche wedelte und dann ihre Forderung auf den Tisch legte: "I want my money back!" (Ich will mein Geld zurück!) Mit großer Beharrlichkeit gelang es der damaligen britischen Premierministerin auf dem EU-Gipfel in Fontainebleau ...

Karl-Otto Sattler

Putins Macht im Straßburger Gegenwind

Europarat prangert Menschenrechtsverletzungen in Russland an

Da staunt selbst der Moskau-Kenner Rudolf Bindig. Für die Parlamentarische Versammlung des Europarats hat der SPD-Politiker schon mehrere Expertisen über Russland und speziell auch das tschetschenische Kriegsgebiet erstellt - Analysen, die für den Kreml nicht unbedingt schmeichelhaft waren. Eine ...

Hartmut Hausmann

Sparen allein genügt nicht

Richtlinie für niedrigeren Energieverbrauch

Ein neues, ehrgeiziges Energiesparprogramm der EU hat mit der ersten Lesung im Europäischen Parlament am 7. Juni eine wichtige Hürde genommen. Mit großer Mehrheit stimmten die Europaabgeordneten dafür, in den nächsten neun Jahren rund 11,5 Prozent Energie einzusparen. Die Energiesparrichtlinie soll ...

Hartmut Hausmann

Trotz Rückgangs Millionenschäden durch Betrügereien

Bericht des EP-Haushaltskontrollausschusses

Wenn es noch Kontinuität in Europa gibt, dann bei den jährlichen Berichten des EU-Parlaments über die der Union durch Betrügereien verloren gegangenen Finanzmittel. Nach den am 6. Juni in Straßburg verabschiedeten Zahlen des Haushaltskontrollausschusses waren es im Jahre 2003 insgesamt 922 Millionen ...

Hartmut Hausmann

Barroso bleibt weiter im Amt

Misstrauensantrag gescheitert

Das von 77 Europagegnern angestrengte Misstrauensvotum gegen EU-Kommissionspräsident Barroso ist am 8. Juni im Europäischen Parlament mit 35 gegen 589 Stimmen gescheitert. Ziel der schon im Mai geführten öffentlichkeitswirksamen Debatte war offensichtlich die Beeinflussung der Volksabstimmungen in ...