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Inneres. Mit einer Neukonzeption soll die Bundesregierung das gemeinsame historische Erbe gemäß dem Bundesvertriebenen- und Flüchtlingsgesetz (BVFG) für die Zukunft bewahren, fordert die CDU/CSU in einem Antrag ( 15/2819). So soll das Parlament mit Bedauern zur Kenntnis nehmen, dass der im September 2000 vom Kabinett beschlossenen Konzeption zur deutschen Kultur und Geschichte im östlichen Europa "nicht mehr im vorgesehenen Maß" nachgekommen werde. Nach Paragraph 96 des BVFG seien Bund und Länder verpflichtet, das Kulturgut der Vertreibungsgebiete im Bewusstsein der Vertriebenen und Flüchtlinge sowie des gesamten deutschen Volkes und des Auslandes zu erhalten, betont die Union. Archive, Bibliotheken und Museen seien entsprechend zu sichern, zu ergänzen und auszuwerten und dafür Einrichtungen des Kulturschaffens und der Ausbildung sicherzustellen und zu fördern. Zu gewährleisten sei, dass im Haushalt der Staatsministerin und Beauftragten für Kultur und Medien freiwerdende Mittel verwendet werden, um Kunst und Kultur von nationalem Rang zu fördern und zu bewahren. wol

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