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Europa

"In Europa können Sie kein Land ausschließen"

Interview mit EU-Erweiterungskommissar Günter Verheugen

Das Parlament: Der letzte Fortschrittsbericht der EU-Kommission über den Stand der Beitrittsvorbereitungen der zehn Länder ist insgesamt positiv ausgefallen. Nur bei drei Prozent der EU-Gesetzgebung haben die Staaten noch Probleme. Welche müssen vor dem Beitrittstermin am 1. Mai ...

Hartmut Hausmann

Österreichischem Informanten "Stasi-Methoden" vorgeworfen

Europaparlament lässt Abzocke-Vorwürfe nicht auf sich sitzen

Der aus der Sozialistischen Fraktion ausgeschlossene österreichische Parlamentarier Hans-Peter Martin hatte in dem Boulevard-Blatt berichtet, dass sich viele Abgeordnete in ein Zentralregister eintragen, das zum Empfang von einem Tagegeld von 262 Euro berechtigt und dann nicht an der jeweiligen ...

Hartmut Hausmann

EU-Studie stellt Zunahme fest

Antisemitismus in Europa

Das von der EU 1997 in Wien eingerichtete Institut zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit (EUMC) hat in einem Zweijahresbericht einen beträchtlichen Anstieg des Antisemitismus in der EU registriert. Das betrifft vor allem Belgien, Deutschland, Frankreich, die Niederlande und ...

Hartmut Hausmann

Im Zeitplan droht jedoch Verzug

Zinsbesteuerung in der Schweiz

Zwar hat das Europäische Parlament mit seiner positiven Stellungnahme dem Abschluss des Abkommens zwischen der EU und der Schweiz zur Besteuerung von Zinserträgen kein Hindernis in den Weg gelegt. Doch ob der Vertrag wie vorgesehen ab 1. Januar 2005 in Kraft treten kann, ist fraglich. Um eine ...

Hartmut Hausmann

Weiter Defizite in Demokratie

Türkei nicht reif für EU-Beitritt

Auch wenn die Türkei bei der Erfüllung der für alle Kandidatenländer gleichen politischen Kriterien erhebliche Fortschritte gemacht hat, bleiben aus der Sicht des Europäischen Parlaments noch erhebliche Defizite beim Schutz der Menschenrechte, der Vereinigungs- und ...

Hartmut Hausmann

Milliarden Euro versickern

Betrug in der EU hält an

Betrug an europäischen Steuergeldern und Missbrauch von EU-Haushaltsmitteln sind offenbar nicht auszurotten. Daran hat auch die von der Kommission Prodi 1999 angekündigte Null-Tolleranz gegenüber Betrug und Korruption nichts geändert. Zu dieser grundsätzlichen Feststellung ...

Hartmut Hausmann

Kroatien auf dem Weg in die EU

Positive Signale aus Straßburg

Das von der kroatischen Regierung kürzlich bei der EU hinterlegte Aufnahmegesuch ist vom Straßburger Parlament positv aufgenommen worden. Allerdings müsse auch Kroatien noch einige Voraussetzungen erfüllen. Dazu gehören die Rückkehrmöglichkeit und die Integration der im Jugoslawienkrieg ...

Marianna Butenschön

Eine Chance für die Regionalisten und ihre sprachlichen und kulturellen Eigenheiten

Bei den französischen Regionalwahlen fiel die Bretagne erstmals an die Linke

Caouënnec-Lanvézéac, ein 648-Seelen-Dorf im Departement Côtes-d'Armor, wo die Leute noch mehr bretonisch sprechen als anderswo in der Bretagne, heißt in der Landessprache Kaouenneg-Lanvezeeg. Felsgraue Häuser im alten Ortskern, neben der Kirche die Mairie, bretonisch: "Ty ker", gegenüber ein ...