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Kultur und Medien. "Nach Deutschland wäre niemand gekommen" sagte Staatsministerin Christina Weiss, Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, am 28. April im Kulturausschuss auf die Frage der CDU/CSU, warum das erste Ministertreffen zum Thema Vertreibung in Warschau stattgefunden habe. Die Union hatte "nicht verstanden, warum ein solches Treffen nicht in Deutschland möglich gewesen wäre, angesichts der 15 Millionen deutschen Vertriebenen". In diesem Zusammenhang müsse die Verantwortung einzelner Staaten für diese Vertreibung betont und auf die historischen Fakten verwiesen werden; es gebe "nicht nur Deutsche als Täter".

Die Staatsministerin hatte ihre Zufriedenheit darüber ausgedrückt, die sechs Kultusminister bzw. Vizeminister aus Deutschland, Polen, Tschechien, Slowakei, Ungarn und Österreich - die alle von Vertreibung betroffen waren - am 22. und 23. April in Warschau zusammenzubringen. Dabei sei es gelungen, ein europäisches Netzwerk über Vertreibung zu vereinbaren. Weiss verwies dabei auf erhebliche Unterschiede zum Thema Vertreibung zwischen den jeweiligen Ländern. Selbst die Position der Politiker und Sachverständigen eines Landes gingen dabei auseinander. Aus Sicht der Staatsministerin ist es "ein Anfang, der nützlich ist für eine neue Diskussion". Es sei aber "kein Treffen für ein Zentrum gegen Vertreibung" gewesen, sagte sie.

"Europäisierung des Themas gelungen"

Die SPD beglückwünschte die Ministerin nachträglich dazu, diese Runde zusammenbekommen zu haben. Es sei ja nicht sicher gewesen, angesichts des schwierigen Klimas bei diesem Thema überhaupt zu einem solchen Ergebnis zu gelangen. Die Bündnisgrünen zeigten sich erleichtert, dass auf so breiter Ebene eine Übereinkunft erreicht wurde. Damit sei eine "Europäisierung des Themas gelungen". Es gebe aber kein "Alleinvertretungsrecht" in dieser Sache. Gruppen, die diese Idee gehabt haben, könne es vielleicht schwerfallen zu begreifen, dass die thematische Behandlung in der öffentlichen Debatte eine eigene Dynamik entwickeln könne und dann auch Nicht-Betroffene ein eigenes Recht darauf hätten, sich dazu zu äußern. Auch die FDP nannte das Resultat einen "Grund zur Freude". Gleichwohl kritisierte sie die einseitige Ausrichtung. Ein Netzwerk sei keine Alternative zu einem euro- päischen Zentrum oder einer Gedenkstätte. wol

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