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Europa

Hartmut Hausmann

Die Türkei nicht aus Monitoring entlassen

Bericht kurzfristig abgesetzt

Der Fall musste auf Druck des Europarats neu verhandelt werden, weil der Menschenrechtsgerichtshof des Europarats in Straßburg das Verfahren 2001 als unfair und somit rechtsstaatlich nicht akzeptabel eingestuft hatte. Der jetzt abgesetzte Monitoringbericht, mit dem überprüft wurde, ob die Türkei ...

Hartmut Hausmann

Europarat sieht in Belarus einen Polizeistaat und will Sanktionen

Scharfe Absage an Beitrittswunsch von Weißrussland

Dem Wunsch Weißrusslands (Belarus) auf Aufnahme in den Europarat oder zumindest auf Wiederherstellung des dem Land 1997 aberkannten Gaststatus´ hat die Parlamentarische Versammlung des Europarats am 28. April in Straßburg eine eindeutige Absage erteilt. In zwei Berichten über vier bekannte ...

Hartmut Hausmann

Zyperngriechen täuschten die EU

Erweiterungskommissar Verheugen

Die Hoffnung, die Erweiterung der EU am 1. Mai um zehn Staaten mit einem wiedervereinigten Zypern vollziehen zu können, ist durch die Ablehnung des UN-Friedensplans durch die griechisch-zypriotische Bevölkerung zerstört worden. Während die türkischsprachige Bevölkerung im Norden mit 65 Prozent der ...

Hartmut Hausmann

Monaco soll in den Europarat

Das Fürstentum an der Côte d´Azur

Die Parlamentarische Versammlung des Europarats hat 27. April in Straßburg die im Oktober 1998 vom Fürstentum Monaco beantragte Mitgliedschaft im Europarat grundsätzlich befürwortet. Bis die Aufnahme durch das Komitee der 45 Außenminister tatsächlich vollzogen werden kann, wird jedoch noch geraume ...

Hartmut Hausmann

Für ein doppeltes Veto und eine parlamentarische Ebene der UNO

Europarat will Vereinte Nationen stärken

Vor dem Hintergrund der Missachtung der UNO im Zusammenhang mit dem Krieg gegen den Irak hat sich die Parlamentarische Versammlung des Europarats am 28. April für eine institutionelle Stärkung der Vereinten Nationen ausgesprochen. Die Besetzung eines souveränen Staates ohne vorherige Genehmigung und ...

Hartmut Hausmann

Kulturhauptstadt Ost und West

Ab dem Jahr 2009

Das Europäische Parlament hat den EVP-Vorschlag übernommen, ab 2009 jährlich jeweils zwei Kulturhauptstädte Europas zu benennen. Damit wird die EU-Initiative, dass die europäische kulturelle Vielfalt jedes Jahr neu in Form von wechselnden Kulturhauptstädten dokumentiert ...

Hartmut Hausmann

Zwei Wochen Widerspruch

Verbraucherrechte bei Krediten

Zur Stärkung der Verbraucherrechte bei Krediten hat das Europäische Parlament am 20. April in Straßburg einen Richtlinienentwurf der EU-Kommission in erster Lesung zwar gebilligt, mit knapp 150 Änderungsanträgen aber wesentlich abgeändert. Künftig sollen Verbraucher europaweit das Recht erhalten, ...